Verordnung über Anpassungen des Verordnungsrechts an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5823–5870
Amtliche Sammlung · AS 2007 5824Amtliche Sammlung · AS 2007 5823
und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
Art. 6 Abs. 2
2 Die Eidgenössische Sportkommission (ESK) ist Verbindungsorgan für internationale Anlässe im freiwilligen Schulsport.
Art. 46 Abs. 1
1 Die ESK führt periodisch die KVS durch.
4. Verordnung vom 16. Januar 19914 über den Natur- und Heimatschutz
Art. 4 Globale Finanzhilfen
1 Finanzhilfen für Massnahmen zur Erhaltung von schützenswerten Objekten nach Artikel 13 NHG werden in der Regel auf der Grundlage einer Programmvereinbarung global gewährt.
2 Gegenstand der Programmvereinbarung sind insbesondere:
a. die in den Bereichen Naturschutz, Heimatschutz oder Denkmalpflege gemeinsam zu erreichenden strategischen Programmziele;
b. die Leistung des Kantons;
c. die Beitragsleistung des Bundes;
d. das Controlling.
3 Die Dauer der Programmvereinbarung beträgt höchstens vier Jahre.
4 Das BAFU, das BAK und das ASTRA erlassen Richtlinien über das Vorgehen bei Programmvereinbarungen sowie über die Angaben und Unterlagen zu den Gegenständen der Programmvereinbarung.
Art. 4a Finanzhilfen im Einzelfall
1 Ausnahmsweise können Finanzhilfen einzeln gewährt werden, wenn die Massnahmen:
a. dringlich sind;
b. in besonderem Mass eine komplexe oder spezielle fachliche Beurteilung erfordern; oder
c. mit grossem Aufwand verbunden sind.
2 Das BAFU, das BAK oder das ASTRA schliesst dazu mit dem Kanton einen Vertrag ab oder erlässt eine Verfügung.
3 Das BAFU, das BAK und das ASTRA erlassen Richtlinien über das Vorgehen bei der Gewährung von Finanzhilfen im Einzelfall sowie über die Angaben und Unterlagen zum Gesuch.