Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV)
Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5877–5886
Amtliche Sammlung · AS 2007 5878Amtliche Sammlung · AS 2007 5877
Leistungsauftrag des Bundesrates an MeteoSchweiz konkretisiert. Die Standarddienstleistungen sind in den Gebührenansätzen im Anhang aufgeführt.
Art. 4 Nutzung der Dienstleistungen des Grundangebots
1 Die Dienstleistungen des Grundangebots von MeteoSchweiz dürfen nur gestützt auf eine vertragliche Ermächtigung oder mit Bewilligung von MeteoSchweiz genutzt werden. Davon ausgenommen sind international freigegebene Daten.
2 Veröffentlichte Daten dürfen für den Eigengebrauch ohne vertragliche Ermächtigung oder Bewilligung verwendet werden.
Art. 5 Gewerbliche Nutzung und Nutzungsbeschränkung
1 Dienstleistungen von MeteoSchweiz nutzt gewerblich, wer sie von MeteoSchweiz bezieht, um sie direkt weiterzuverbreiten oder um sie zur Herstellung und Verbreitung eigener meteorologischer und klimatologischer Dienstleistungen zu nutzen.
2 Die Weiterverbreitung von bezogenen Dienstleistungen an Wiederverkäufer und an Hersteller eigener meteorologischer und klimatologischer Dienstleistungen ist nicht erlaubt.
Art. 6 Quellenangabe
Daten, Informationen und Erzeugnisse von MeteoSchweiz dürfen nur mit Angabe der Quelle wiedergegeben werden.
3. Abschnitt: Gebühren für Dienstleistungen des Grundangebots von MeteoSchweiz
Art. 7 Anwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung
Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 20042.
Art. 8 Gebührenpflicht
Wer eine Dienstleistung des Grundangebotes von MeteoSchweiz beansprucht, hat dafür eine Gebühr zu bezahlen.
Art. 9 Gebührenbemessung
1 Für die Gebührenbemessung gelten die Ansätze gemäss Anhang.
2 Für Dienstleistungen, für die im Anhang kein Ansatz festgesetzt ist, werden die Gebühren nach Zeitaufwand bemessen.