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Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV)

Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5877–5886

Amtliche Sammlung · AS 2007 5878Amtliche Sammlung · AS 2007 5877

Leistungsauftrag des Bundesrates an MeteoSchweiz konkretisiert. Die Standarddienstleistungen sind in den Gebührenansätzen im Anhang aufgeführt.

Art. 4 Nutzung der Dienstleistungen des Grundangebots

1 Die Dienstleistungen des Grundangebots von MeteoSchweiz dürfen nur gestützt auf eine vertragliche Ermächtigung oder mit Bewilligung von MeteoSchweiz genutzt werden. Davon ausgenommen sind international freigegebene Daten.

2 Veröffentlichte Daten dürfen für den Eigengebrauch ohne vertragliche Ermächtigung oder Bewilligung verwendet werden.

Art. 5 Gewerbliche Nutzung und Nutzungsbeschränkung

1 Dienstleistungen von MeteoSchweiz nutzt gewerblich, wer sie von MeteoSchweiz bezieht, um sie direkt weiterzuverbreiten oder um sie zur Herstellung und Verbreitung eigener meteorologischer und klimatologischer Dienstleistungen zu nutzen.

2 Die Weiterverbreitung von bezogenen Dienstleistungen an Wiederverkäufer und an Hersteller eigener meteorologischer und klimatologischer Dienstleistungen ist nicht erlaubt.

Art. 6 Quellenangabe

Daten, Informationen und Erzeugnisse von MeteoSchweiz dürfen nur mit Angabe der Quelle wiedergegeben werden.

3. Abschnitt: Gebühren für Dienstleistungen des Grundangebots von MeteoSchweiz

Art. 7 Anwendbarkeit der Allgemeinen Gebührenverordnung

Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 20042.

Art. 8 Gebührenpflicht

Wer eine Dienstleistung des Grundangebotes von MeteoSchweiz beansprucht, hat dafür eine Gebühr zu bezahlen.

Art. 9 Gebührenbemessung

1 Für die Gebührenbemessung gelten die Ansätze gemäss Anhang.

2 Für Dienstleistungen, für die im Anhang kein Ansatz festgesetzt ist, werden die Gebühren nach Zeitaufwand bemessen.

2 SR 172.041.1

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