Verordnung über die Meteorologie und Klimatologie (MetV)
Dokument vom 7. November 2007 · Seiten 5877–5886
Amtliche Sammlung · AS 2007 5881Amtliche Sammlung · AS 2007 5877
Art. 15 Rechnungsstellung für Dienstleistungen im Abonnement
Für Dienstleistungen im Abonnement erhebt MeteoSchweiz die Gebühr grundsätzlich jährlich im Voraus.
Art. 16 Gebührenerlass für Lehre und Forschung
1 Gebühren nach den Artikeln 9 Absätze 1 und 2, 10 und 12 für Dienstleistungen, die ausschliesslich für Lehre und Forschung verwendet werden, werden erlassen.
2 In Rechnung gestellt werden die Gebühren für Beratungen und für Einrichtung und Pflege regelmässiger Übermittlungen gemäss Artikel 11 und die Auslagen gemäss Anhang, sofern der Gesamtbetrag 100 Franken pro Auftrag überschreitet.
Art. 17 Gebührenerlass für Einsatzorganisationen zum Schutze
der Bevölkerung
1 Den eidgenössischen, kantonalen und kommunalen Einsatzorganisationen zum Schutze der Bevölkerung vor Auswirkungen extremer Wetterereignisse (Krisenstäbe und die sie beratenden Fachdienste) werden für die Beratung und den Bezug der für ihre Tätigkeit notwendigen Daten, Informationen und Erzeugnisse über die dafür bestimmten Plattformen des Bundes die Gebühren erlassen.
2 Privatrechtlich organisierte Einsatzorganisationen, die im Auftrag des Bundes, eines Kantons oder einer Gemeinde zum Schutze der Bevölkerung vor Auswirkungen extremer Wetterereignisse tätig sind, werden gleich behandelt.
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 18 Aufhebung bisherigen Rechts
Folgende Verordnungen werden aufgehoben:
a. Verordnung vom 23. Februar 20005 über die Meteorologie und Klimatologie;
b. Verordnung des EDI vom 3. Dezember 20036 über die Gebührenansätze im Bereich Meteorologie und Klimatologie (MetGebV).
5 AS 2000 1163, 2006 3585
6 AS 2003 5085