Verordnung über Flächen- und Verarbeitungsbeiträge im Ackerbau (Ackerbaubeitragsverordnung, ABBV)
Dokument vom 14. November 2007 · Seiten 6175–6180
Amtliche Sammlung · AS 2007 6177Amtliche Sammlung · AS 2007 6175
Art. 9 Abs. 2
2 Für die Zeit vom 1. Januar 2008 bis zum 30. Juni 2009 werden für die Beiträge nach Absatz 1 und Artikel 10 Absatz 4 dieser Verordnung sowie Artikel 18a der Saatgutverordnung vom 7. Dezember 19984 jährlich höchstens 8,5 Millionen Franken zur Verfügung gestellt.
Art. 10 Abs. 2bis und 2ter
2bis Die Anerkennung für Pilot- und Demonstrationsanlagen wird für eine Dauer von höchstens drei Jahren erteilt. In begründeten Fällen kann, bei gleichzeitiger Kürzung des vorherigen Beitragssatzes um mindestens einen Drittel, die Anerkennung um höchstens zwei Jahre verlängert werden.
2ter Je anerkannte Pilot- und Demonstrationsanlage wird jährlich ein Verarbeitungsbeitrag von maximal 400 000 Franken ausgerichtet.
Art. 14 Abs. 3
3 Die Kürzung der Beiträge ist im Anhang festgelegt.
II
Diese Verordnung erhält einen Anhang gemäss Beilage.
III
1 Diese Änderung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Januar 2008 in Kraft.
2 Artikel 10 Absätze 2bis und 2ter treten am 1. Juli 2009 in Kraft.
14. November 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz