Beschluss Nr. 2/2007 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 22. Juni 2007 zur Änderung des Anhangs 1 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse
Dokument vom 22. Juni 2007 · Seiten 6947–6952
Amtliche Sammlung · AS 2007 6947Amtliche Sammlung · AS 2007 6947
Originaltext
Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse Beschluss Nr. 2/2007 des Gemischten Landverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz vom 22. Juni 2007 zur Änderung des Anhangs 1
Angenommen am 22. Juni 2007
In Kraft getreten für die Schweiz am 1. Juli 2007
Der Ausschuss,
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Güter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse1, insbesondere auf Artikel 52 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Gemäss Artikel 52 Absatz 4 erster Gedankenstrich beschliesst der Gemischte Ausschuss über die Änderung des Anhangs 1.
(2) Der Anhang 1 wurde zuletzt durch den Beschluss Nr. 2/2004 des Gemischten Ausschusses vom 22. Juni 20042 geändert.
(3) Seit der letzten Änderung des Anhangs 1 wurden auf den Gebieten, die in den Geltungsbereich dieses Abkommens fallen, neue Rechtsvorschriften der Gemeinschaft verabschiedet. Zur Berücksichtigung der Entwicklung des einschlägigen Gemeinschaftsrechts ist der Anhang 1 entsprechend zu ändern.
beschliesst:
Art. 1
Anhang 1 des Abkommens wird durch den Text im Anhang dieses Beschlusses ersetzt.
Art. 2
Dieser Beschluss tritt am ersten Tag des auf seine Verabschiedung folgenden Monats in Kraft.
1 SR 0.740.72
2 AS 2004 3679