Verordnung über die Koordination der Telematik der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit (TKV BORS)
Dokument vom 14. Dezember 2007 · Seiten 7049–7052
Amtliche Sammlung · AS 2007 7050Amtliche Sammlung · AS 2007 7049
Rettung und Sicherheit
Art. 4 Aufgaben
Der Ausschuss Telematik hat folgende Aufgaben:
a. Er koordiniert die Konzeption und die Vorbereitungen für die Bereitstellung und den Betrieb der Systeme für die bereichsübergreifende Telematik, insbesondere hinsichtlich der Sprach- und Datenkommunikation, der Steuerungssysteme und der Übertragungsnetze.
b. Er beteiligt sich am Rechtsetzungsprozess im Fernmeldebereich, insbesondere bezüglich der Leistungen in besonderen und ausserordentlichen Lagen und Einschränkungen des Fernmeldeverkehrs.
c. Er setzt sich bei beschränkten Frequenzen und Übertragungskapazitäten für eine sachgerechte Zuteilung ein.
d. Er arbeitet mit den Organen zusammen, die Lösungen zur Optimierung der Führungsfähigkeit in besonderen und ausserordentlichen Lagen erarbeiten.
e. Er nimmt Koordinationsanliegen der beteiligten Stellen entgegen und führt sie einer adäquaten Lösung zu.
f. Er verfolgt weitere bereichsübergreifende Vorhaben und nimmt bei Bedarf darauf Einfluss.
Art. 5 Zusammensetzung
1 Der Ausschuss Telematik ist eine Verwaltungskommission nach Artikel 5 Absatz 2 der Kommissionenverordnung vom 3. Juni 19964.
2 Er besteht aus:
a. einer Präsidentin oder einem Präsidenten;
b. einer Vizepräsidentin oder einem Vizepräsidenten;
c. höchstens 13 weiteren Mitgliedern.
Art. 6 Wahl
Die Mitglieder des Ausschusses Telematik werden auf Antrag des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) durch den Vorsteher oder die Vorsteherin des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport gewählt.
Art. 7 Organisation
1 Dem Ausschuss Telematik steht zur Erfüllung seiner Aufgaben eine Geschäftsstelle im BABS zur Verfügung.
2 Er kann einzelne Fachleute oder Arbeitsgruppen für besondere Aufgaben einsetzen.
3 Er legt die Organisation in einem Geschäftsreglement fest.