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Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten

Dokument vom 10. Dezember 2007 · Seiten 7111–7122

Amtliche Sammlung · AS 2007 7111Amtliche Sammlung · AS 2007 7111

Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten

vom 10. Dezember 2007

Das Eidgenössische Departement des Innern,

gestützt auf die Artikel 12 Absatz 5 und 16 Absatz 2 der Tabakverordnung

vom 27. Oktober 20041 (TabV),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt für Packungen von Tabakerzeugnissen, die zum Rauchen bestimmt sind, und von Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen die in Artikel 12 Absatz 5 TabV vorgesehene Kombination der ergänzenden Warnhinweise mit Farbfotografien und anderen Abbildungen.

Art. 2 Kombinierter Warnhinweis

1 Ein kombinierter Warnhinweis besteht aus:

a. einem ergänzenden Warnhinweis nach Artikel 12 Absatz 3 TabV;

b. einer Farbfotografie oder einer anderen Abbildung; diese kann auch als weisser Text gestaltet sein;

c. einem visuellen Hinweis zur Tabakprävention (Rauchstopphinweis).

2 Es dürfen nur die kombinierten Warnhinweise in Anhang 1 verwendet werden.

Art. 3 Aufbau der kombinierten Warnhinweise

1 Die Abbildung muss ungefähr 50 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.

2 Der ergänzende Warnhinweis muss ungefähr 38 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.

3 Wird die Abbildung als Text gestaltet, so muss sie zusammen mit dem ergänzenden Warnhinweis ungefähr 88 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.

4 Der Rauchstopphinweis muss ungefähr 12 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken, wobei vernachlässigt wird, dass der Filter der geknickten Zigarette über den Rahmen hinausragt.

1 SR 817.06

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