Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten
Dokument vom 10. Dezember 2007 · Seiten 7111–7122
Amtliche Sammlung · AS 2007 7111Amtliche Sammlung · AS 2007 7111
Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten
vom 10. Dezember 2007
Das Eidgenössische Departement des Innern,
gestützt auf die Artikel 12 Absatz 5 und 16 Absatz 2 der Tabakverordnung
vom 27. Oktober 20041 (TabV),
verordnet:
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt für Packungen von Tabakerzeugnissen, die zum Rauchen bestimmt sind, und von Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen die in Artikel 12 Absatz 5 TabV vorgesehene Kombination der ergänzenden Warnhinweise mit Farbfotografien und anderen Abbildungen.
Art. 2 Kombinierter Warnhinweis
1 Ein kombinierter Warnhinweis besteht aus:
a. einem ergänzenden Warnhinweis nach Artikel 12 Absatz 3 TabV;
b. einer Farbfotografie oder einer anderen Abbildung; diese kann auch als weisser Text gestaltet sein;
c. einem visuellen Hinweis zur Tabakprävention (Rauchstopphinweis).
2 Es dürfen nur die kombinierten Warnhinweise in Anhang 1 verwendet werden.
Art. 3 Aufbau der kombinierten Warnhinweise
1 Die Abbildung muss ungefähr 50 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.
2 Der ergänzende Warnhinweis muss ungefähr 38 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.
3 Wird die Abbildung als Text gestaltet, so muss sie zusammen mit dem ergänzenden Warnhinweis ungefähr 88 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken.
4 Der Rauchstopphinweis muss ungefähr 12 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises bedecken, wobei vernachlässigt wird, dass der Filter der geknickten Zigarette über den Rahmen hinausragt.