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Verordnung des EDI über kombinierte Warnhinweise auf Tabakprodukten

Dokument vom 10. Dezember 2007 · Seiten 7111–7122

Amtliche Sammlung · AS 2007 7112Amtliche Sammlung · AS 2007 7111

5 Der ergänzende Warnhinweis und die Farbfotografie werden grafisch verbunden mit einer Zone, in der das Schwarz sich allmählich auflöst und darunter die Farbfotografie zum Vorschein kommt. Diese Zone muss ungefähr 10 Prozent der Fläche des kombinierten Warnhinweises einnehmen.

Art. 4 Gestaltungsregeln

1 Die technischen Gestaltungsregeln für die kombinierten Warnhinweise sind in Anhang 2 publiziert.

2 Im Übrigen sind die technischen Regeln der folgenden beiden Leitfäden zu berücksichtigen:

a. «Combined warning editing, Guidance document» vom 5. Mai 20062, herausgegeben von der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz der Europäischen Kommission;

b. «Grafische Anpassungen des Rauchstopphinweises»3, herausgegeben vom Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Art. 5 Druckserien

1 Die kombinierten Warnhinweise müssen in den drei Druckserien nach Anhang 1 eingesetzt werden. Die Druckserien müssen nacheinander in einem festen Turnus (Serie 1, Serie 2, Serie 3, Serie 1 etc.) eingesetzt werden.

2 Der Serienwechsel erfolgt alle zwei Jahre mit Stichdatum 1. Januar. Die Packungen, welche mit der neuen Serie versehen sind, können bereits vor dem Serienwechsel vom 1. Oktober bis am 31. Dezember mit der neuen Serie an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

3 Bereits hergestellte Packungen, welche die kombinierten Warnhinweise der vorangehenden Serie tragen, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden, spätestens jedoch bis zum 31. Dezember nach dem Serienwechsel.

Art. 6 Verwendung der Abbildungen und des Rauchstopphinweises

1 Die Abbildungen und der Rauchstopphinweis nach Anhang 1 dürfen nur zur Erstellung kombinierter Warnhinweise verwendet werden.

2 Die Bundesbehörden dürfen die Abbildungen mit der Zustimmung des BAG für andere Zwecke einsetzen.

2 Dieser Leitfaden kann kostenlos beim Bundesamt für Gesundheit (BAG), 3003 Bern, www.tabak.bag.admin.ch bestellt werden, und ist auch im Internet unter folgender Adresse abrufbar: http://ec.europa.eu/health/ph_determinants/life_style/Tobacco/keydo_tobacco_en.htm.

3 Dieser Leitfaden kann kostenlos beim Bundesamt für Gesundheit (BAG), 3003 Bern, www.tabak.bag.admin.ch bestellt werden.

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