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Abkommen vom 26. Januar 1988 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Hongkong über den Luftlinienverkehr

Dokument vom 18. Januar 2006 · Seiten 7179–7180

Amtliche Sammlung · AS 2007 7179Amtliche Sammlung · AS 2007 7179

Abkommen vom 26. Januar 1988 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Hong Kong über den Luftlinienverkehr

Änderung des Abkommens1

Abgeschlossen durch Notenaustausch vom 18. Januar 2006

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 26. März 2007

Übersetzung2

Art. 10bisVermeidung der Doppelbesteuerung

1. Einkommen oder Gewinne, die ein Luftverkehrsunternehmen einer Vertragspartei aus dem Betrieb von Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr, eingeschlossen aus der Teilnahme an einem Pool, einer Betriebsgemeinschaft oder einer internationalen Operationsstelle erzielt, können nur durch diese Vertragspartei besteuert werden.

2. Das Kapital und die Vermögenswerte eines Luftverkehrsunternehmens einer Vertragspartei, die dem Betrieb von Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr dienen, können nur durch diese Vertragspartei besteuert werden.

3. Gewinne eines Luftverkehrsunternehmens einer Vertragspartei aus der Veräusserung von Luftfahrzeugen, die im internationalen Verkehr betrieben werden, und von beweglichem Vermögen, das dem Betrieb dieser Luftfahrzeuge dient, können nur durch diese Vertragspartei besteuert werden.

4. Im Sinne dieses Artikels

a. umfasst der Ausdruck «Einkommen oder Gewinne» Einkünfte und Bruttoeinnahmen aus dem Betrieb von Luftfahrzeugen zum Transport von Personen, Vieh, Gütern, Postsendungen oder Handelswaren im internationalen Verkehr einschliesslich:

i) Einkommen und Gewinne aus der Vercharterung und Vermietung von Luftfahrzeugen, sofern diese Vercharterung oder Vermietung im Verhältnis zum Betrieb von Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr eine Nebentätigkeit darstellt;

ii) Zinsen auf Beträgen, die unmittelbar mit dem Betrieb von Luftfahrzeugen im internationalen Verkehr verknüpft sind, aber beschränkt auf Beträge, die vernünftigerweise zur Aufrechterhaltung der Betriebstätigkeit auf dem Gebiet der anderen Vertragspartei notwendig sind;

b. bedeutet der Ausdruck «internationaler Verkehr» jede Beförderung durch ein Luftfahrzeug, es sei denn, das Luftfahrzeug wird ausschliesslich zwischen Orten auf dem Gebiet der anderen Vertragspartei betrieben;

1 SR 0.748.127.194.16

2 Übersetzung des englischen Originaltextes.

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