Verordnung des VBS über die Eidgenössische geologische Fachkommission (EGKV)
Dokument vom 5. Juni 2008 · Seiten 2857–2860
Amtliche Sammlung · AS 2008 2858Amtliche Sammlung · AS 2008 2857
b. Es unterstützt die Tätigkeit der Kommissionsmitglieder nach den Anweisungen der Präsidentin oder des Präsidenten.
c. Es erstellt zu jeder Sitzung ein Protokoll und stellt es den Kommissionsmitgliedern sowie den weiteren Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmern zu.
d. Es führt die Akten der Kommission.
Art. 6 Sitzungen
1 Die EGK legt jeweils im vierten Quartal die Sitzungsdaten für das folgende Kalenderjahr fest.
2 Die Einladung zu den Sitzungen erfolgt durch das Sekretariat im Auftrag der Präsidentin oder des Präsidenten. Sie enthält eine Traktandenliste.
3 Die Präsidentin oder der Präsident kann zu den Sitzungen weitere Personen einladen, namentlich Vertreterinnen und Vertreter der Bundesverwaltung sowie externe Fachpersonen.
Art. 7 Vorarbeiten
1 Die Sitzungen der EGK werden durch das Sekretariat vorbereitet.
2 Die Präsidentin oder der Präsident kann Subkommissionen oder einzelne Kommissionsmitglieder mit der Vorbereitung von bestimmten Geschäften beauftragen.
3 Die EGK kann im Rahmen der ihr jährlich zugeteilten finanziellen Mittel Gutachten durch Dritte erstellen lassen, wenn sie für die Beurteilung einzelner wichtiger Fragen nicht über hinreichende Fachkenntnisse verfügt.
Art. 8 Beschlussfassung
1 Die EGK beschliesst mit dem einfachen Mehr der anwesenden Mitglieder.
2 Die Präsidentin oder der Präsident stimmt mit und fällt bei Stimmengleichheit den Stichentscheid.
3 Eingeladene Personen haben kein Stimmrecht.
4 Können sich die Kommissionsmitglieder bei Stellungnahmen zu geologischen Grundsatzfragen nicht einigen, so werden die unterschiedlichen Meinungen samt Begründung aufgeführt und das Stimmenverhältnis angegeben.
Art. 9 Vertraulichkeit, Schweigepflicht
1 Die Verhandlungen und Sitzungsunterlagen der EGK sind vertraulich.
2 Die Kommissionsmitglieder und die von der EGK eingeladenen oder beauftragten Personen wahren Stillschweigen über alles, was sie in Ausübung ihrer Tätigkeit wahrnehmen, soweit das VBS sie nicht ausdrücklich im Einzelfall von der Schweigepflicht entbindet.
3 Die Beendigung der Tätigkeit hebt die Schweigepflicht nicht auf.