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Verordnung des VBS über die Eidgenössische geologische Fachkommission (EGKV)

Dokument vom 5. Juni 2008 · Seiten 2857–2860

Amtliche Sammlung · AS 2008 2859Amtliche Sammlung · AS 2008 2857

Art. 10 Ausstand

Die Mitglieder der EGK treten in den Ausstand, wenn sie in einer Sache ein persönliches Interesse haben oder aus anderen Gründen in der Sache befangen sein könnten.

Art. 11 Verwertungsrechte

1 Der Bundesrat, das VBS und das UVEK sowie die Fachstellen für Landesgeologie können die von Kommissionsmitgliedern in Ausübung der Kommissionstätigkeit hervorgebrachten urheberrechtlich geschützten Werke zu amtlichen Zwecken verwenden.

2 Das Verwertungsrecht umfasst die Vervielfältigung, die Veröffentlichung, die Verbreitung, die Übersetzung in die Landessprachen und in die Sprachen internationaler Organisationen und Veranstaltungen sowie die vollständige oder teilweise Archivierung in digitaler und analoger Form.

3 Die Urheberin oder der Urheber des Werkes hat nur dann Anspruch auf eine zusätzliche Entschädigung, wenn das Werk kommerziell verwertet wird.

Art. 12 Information

Die EGK informiert die Öffentlichkeit periodisch, mindestens aber alle zwei Jahre, über allgemeine Fragen im Bereich ihrer Tätigkeit, namentlich über neue fachliche Erkenntnisse und über weiteren Forschungsbedarf.

Art. 13 Jahresbericht

Die EGK erstattet dem Bundesrat jährlich Bericht über ihre Tätigkeit.

Art. 14 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2008 in Kraft.

5. Juni 2008 Eidgenössisches Departement für

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