Verordnung über den Gütertransport von Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)
Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6025–6026
Amtliche Sammlung · AS 2009 6025Amtliche Sammlung · AS 2009 6025
Verordnung über den Gütertransport von Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (Gütertransportverordnung, GüTV)
vom 4. November 2009
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 3 Absatz 1, 5 Absatz 1, 9 Absatz 3, 10 Absatz 4 und 17 des Gütertransportgesetzes vom 19. Dezember 20081 (GüTG),
verordnet:
Art. 1 Transport gefährlicher Güter
1 Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation bestimmt die Vorschriften, die für die Beförderung gefährlicher Güter durch Eisenbahn-, Seilbahn- und Schifffahrtsunternehmen nach Artikel 1 Absatz 1 GüTG im nationalen und internationalen Verkehr gelten, und erlässt die Ausführungsbestimmungen.
2 Das Unternehmen kann den Verlad und den Auslad gefährlicher Güter in gewissen Stationen und auf gewissen Ladestellen einschränken.
Art. 2 Lieferfristen
1 Die Lieferfrist wird zwischen der bestellenden Person und dem Unternehmen vereinbart.
2 Wird keine Lieferfrist vereinbart, so beträgt sie höchstens:
a. für Schnellgut:
1. bis 301 Kilometer, 24 Stunden,
2. ab 301 Kilometer, 36 Stunden;
b. für Frachtgut:
1. bis 200 Kilometer, 36 Stunden,
2. ab 200 Kilometer, 48 Stunden.
3 Wird auf dem Transportweg die Spur gewechselt, so wird die Lieferfrist für jeden Spurwechsel verlängert um:
a. 12 Stunden für Schnellgut;
b. 24 Stunden für Frachtgut.
1 SR 742.41; AS 2009 6019