Fahrplanverordnung (FPV)
Dokument vom 4. November 2009 · Seiten 6055–6060
Amtliche Sammlung · AS 2009 6055Amtliche Sammlung · AS 2009 6055
Fahrplanverordnung (FPV)
vom 4. November 2009
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 13 Absatz 3 des Personenbeförderungsgesetzes
vom 20. März 20091 (PBG),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich
1 Diese Verordnung regelt das Verfahren für die Aufstellung und Veröffentlichung der Fahrpläne für die regelmässigen, der Personenbeförderung dienenden Fahrten der folgenden Unternehmen:
a. der Transportunternehmen, die eine Personenbeförderungskonzession nach Artikel 6 PBG haben oder diesen aufgrund eines Staatsvertrages gleichgestellt sind;
b. der Transportunternehmen, die sich freiwillig dieser Verordnung unterstellen.
2 Das Bundesamt für Verkehr (BAV) kann den Transportunternehmen für nicht allgemein zugängliche Angebote Ausnahmen von der Fahrplanpflicht gewähren.
Art. 2 Inhalt und Geltungsdauer des Fahrplans
1 Der Fahrplan legt das verbindliche, gesamtschweizerisch abgestimmte Angebot des öffentlichen Verkehrs für eine bestimmte Zeitdauer (Fahrplanperiode) fest. Diese dauert in der Regel zwei Jahre.
2 Das BAV bestimmt Beginn und Dauer der Fahrplanperiode; dabei berücksichtigt es die Regelungen der Nachbarstaaten.
2. Abschnitt: Erstellung des Fahrplans
Art. 3 Ablauf des Fahrplanverfahrens
1 Das Verfahren zur Festlegung des Fahrplans besteht aus den folgenden Phasen:
a. Erstellung des Fernverkehrskonzepts;
1 SR 745.1; AS 2009 5631