Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV)
Dokument vom 12. Mai 2010 · Seiten 2331–2510
Amtliche Sammlung · AS 2010 2419Amtliche Sammlung · AS 2010 2331
f. Die Informationen sind gegebenenfalls gemäss dem TSchG76 gewonnen worden.
2 Versuche und Analysen, die der Gewinnung von Daten über Eigenschaften und/oder die Unbedenklichkeit für die menschliche und tierische Gesundheit oder die Umwelt dienen, sind nach den Grundsätzen durchzuführen, die in der GLPV77 festgelegt sind.
3 Die verlangten Informationen müssen die beabsichtigte Einstufung und Kennzeichnung des Pflanzenschutzmittels nach den einschlägigen Richtlinien enthalten.
4 In einzelnen Fällen kann es erforderlich sein, bestimmte in Anhang II Teil A der Richtlinie 91/414/EWG78 für Beistoffe vorgesehene Informationen zu verlangen. Bevor dies geschieht und bevor allfällige neue Versuche durchgeführt werden müssen, werden alle der Zulassungsstelle zur Verfügung gestellten Informationen über den Beistoff berücksichtigt, insbesondere wenn:
a. die Verwendung des Beistoffes in Lebensmitteln, Futtermitteln, Arzneimitteln oder Körperpflegemitteln nach schweizerischem Recht zugelassen ist; oder
b. für den Beistoff ein Sicherheitsdatenblatt übermittelt wurde.
2. Pflanzenschutzmittel, die chemische Stoffe enthalten
1 Die Anforderungen an die Unterlagen zum Gesuch um Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels, das chemische Wirkstoffe enthält, entsprechen jenen in Anhang III Teil A der Richtlinie 91/414/EWG79.
2 Im Sinne dieser Verordnung ist im Anhang gemäss Absatz 1 Folgendes zu verstehen:
a. «in der Schweiz» statt «in der Gemeinschaft» in Ziffer 1.1;
b. «die Zulassungsstelle» statt «die zuständige Behörde des Mitgliedstaates» in den Ziffern 8.9 und 11.
76SR 455
77 SR 813.112.1
78 Siehe Fussnote zu Art. 86 Abs. 1 Bst. a.
79 Siehe Fussnote zu Art. 86 Abs. 1 Bst. a.