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Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)

Dokument vom 3. Februar 2010 · Seiten 665–666

Amtliche Sammlung · AS 2010 666Amtliche Sammlung · AS 2010 665

Anhang 1 Ziff. 1

1. Gebühren für die Aufsicht über Stauanlagen

Die Gebühren für die Aufsicht über die Stauanlagen sowie für die Prüfung von Bauprojekten für Stauanlagen bemessen sich nach Zeitaufwand. Die jährliche Aufsichtsgebühr für die Aufgaben nach Artikel 9 Absatz 2, einschliesslich der Fünfjahreskontrolle, beträgt jedoch höchstens:

Franken

für Stauräume mit einem Speicherinhalt von weniger als 1 Mio. m37 000 für Stauräume mit einem Speicherinhalt ab 1 Mio. m3, jedoch

weniger als 5 Mio. m310 000 für Stauräume mit einem Speicherinhalt von 5 Mio. m3 oder mehr 17 000

II

Diese Änderung tritt am 1. März 2010 in Kraft.

3. Februar 2010 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

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