Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1440Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
4.2 Der Begriff «natürliche Fasern» umfasst Rosshaar der Position 0511, Seide
der Nrn. 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Nrn. 5101– 5105, Baumwolle der Nrn. 5201–5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Nrn. 5301–5305.
4.3 Die Begriffe «Spinnmasse», «chemische Materialien» und «Materialien für
die Papierherstellung» stehen in dieser Liste als Beispiel für alle nicht in die Kapitel 50–63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder solcher aus Papier verwendet werden können.
4.4 Der in dieser Liste verwendete Begriff «synthetische oder künstliche Spinn-
fasern» bezieht sich auf synthetische oder künstliche Spinnfasern oder auf Abfälle der Nrn. 5501–5507.
Bemerkung 5
5.1 Wird bei einem Erzeugnis in dieser Liste auf diese Bemerkung verwiesen, so
werden die in Spalte 3 der Liste vorgesehenen Bedingungen auf alle bei der Herstellung dieses Erzeugnisses verwendeten textilen Grundmaterialien nicht angewendet, die zusammengenommen 10 % oder weniger des Gesamtgewichts aller verwendeten textilen Grundmaterialien ausmachen (siehe auch die Bemerkungen 5.3 und 5.4).
5.2 Diese Toleranz kann jedoch nur auf Mischerzeugnisse angewendet werden,
die aus mindestens zwei textilen Grundmaterialien hergestellt sind.
Textile Grundmaterialien sind:
– Seide;
– Wolle;
– grobe Tierhaare;
– feine Tierhaare;
– Rosshaar;
– Baumwolle;
– Materialien für die Papierherstellung und Papier;
– Flachs;
– Hanf;
– Jute und andere textile Bastfasern;
– Sisal und andere textile Agavefasern;
– Kokos, Abaca, Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe;
– synthetische Filamente;
– künstliche Filamente;
– elektrische Leitfilamente;
– synthetische Spinnfasern aus Polypropylen;
– synthetische Spinnfasern aus Polyester;
– synthetische Spinnfasern aus Polyamid;
– synthetische Spinnfasern aus Polyacrylnitril;