Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1443Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
e. die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln;
f. die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwe-
felsäureanhydrid und anschliessender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle und Bauxit;
g. die Polymerisation;
h. die Alkylierung;
i. die Isomerisation.
7.2 Als «begünstigte Verfahren» im Sinne der Positionen 2710–2712 gelten:
a. die Vakuumdestillation;
b. die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung;
c. das Kracken;
d. das Reformieren;
e. die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln;
f. die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwe-
felsäureanhydrid und anschliessender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit;
g. die Polymerisation;
h. die Alkylierung;
i. die Isomerisation;
k. nur für Schweröle der Position ex 2710: das Entschwefeln unter Ver-
wendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266- 59 T);
l. nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffinieren, ausge-
nommen einfaches Filtern;
m. nur für Schweröle der Position ex 2710: die Behandlung mit Wasser-
stoff bei einem Druck über 20 bar und einer Temperatur über 250 °C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Position ex 2710 mit Wasserstoff (z.B. Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren;
n. nur für Heizöl der Position ex 2710: die atmosphärische Destillation,
wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300 °C einschliesslich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen;
o. nur für Schweröle, andere als Gasöl und Heizöl der Position ex 2710:
die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung;