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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1455Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Konzentrate etherischer Warengruppe19 dieser aus Vormaterialien Öle in Fetten, nicht- Position. Jedoch dürfen derselben Position wie flüchtigen Ölen, Wach- Vormaterialien derselben die hergestellte Ware. sen oder ähnlichen Warengruppe wie die Jedoch dürfen Vor-Stoffen, durch Enfleu- hergestellte Ware ver- materialien derselben rage oder Mazeration wendet werden, wenn ihr Position wie die gewonnen; terpenhaltige Gesamtwert 20 % des hergestellte Ware Nebenerzeugnisse aus Ab-Werk-Preises der verwendet werden, der Herstellung etheri- hergestellten Ware nicht wenn ihr Gesamtwert scher Öle; destillierte überschreitet 20 % des Ab-Werkaromatische Wässer und oder Preises der hergestellwässerige Lösungen ten Ware nicht überetherischer Öle Herstellen, bei dem der schreitet

Wert aller verwendeten

Vormaterialien 70 % des oder

Ab-Werk-Preises der Herstellen, bei dem hergestellten Ware nicht der Wert aller verüberschreitet wendeten Vormaterialien 50 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

ex Kapitel 34 Seifen, organische Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

grenzflächenaktive ausgenommen aus Vormaterialien derselben Stoffe, zubereitete Position wie die hergestellte Ware. Jedoch dürfen Waschmittel, zuberei- Vormaterialien derselben Position wie die hergetete Schmiermittel, stellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtkünstliche Wachse, wert 20 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten zubereitete Wachse, Ware nicht überschreitet

Putzmittel, Kerzen und oder

ähnliche Erzeugnisse,

Modelliermassen, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Dentalwachse und Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der Zubereitungen zu hergestellten Ware nicht überschreitet

zahnärztlichen Zwecken

auf der Grundlage von

Gips, ausgenommen:

ex 3404 Künstliche Wachse und Herstellen aus Vormaterialien jeder Position zubereitete Wachse:

– auf der Grundlage

von Paraffin, von

Erdölwachsen oder

von Wachsen aus

bituminösen Minera-

lien oder von paraffi-

nischen Rückständen

19Als Warengruppe gilt jeder Teil der Position, der von den übrigen Waren durch einen Strichpunkt getrennt ist.