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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1459Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

3809 10 Appretur- oder End- a) b)

ausrüstungsmittel, LDC Andere begünstigte

Beschleuniger zum Herstellen, bei dem der Länder

Färben oder Fixieren Wert aller verwendeten Herstellen, bei dem von Farbstoffen und Vormaterialien 70 % des der Wert aller verandere Erzeugnisse und Ab-Werk-Preises der wendeten Vormate-

Zubereitungen (z.B. hergestellten Ware nicht rialien 50 % des zubereitete Schlichte- überschreitet Ab-Werk-Preises der mittel und zubereitete hergestellten Ware Beizmittel), der in der nicht überschreitet Textilindustrie, Papier-

industrie, Lederindustrie

oder in ähnlichen

Industrien verwendeten

Art, anderweit weder

genannt noch inbegrif-

fen: auf der Grundlage

von Stärke oder Stärke-

derivaten

3823 Technische einbasische a) b)

Fettsäuren; saure Öle LDC Andere begünstigte

aus der Raffination; Herstellen aus Vormateri- Länder

technische Fettalkohole alien jeder Position, Herstellen aus Vor-

einschliesslich anderer materialien jeder Posi-Vormaterialien der tion, einschliesslich Position 3823 anderer Vormateria- oder lien der Position 3823

Herstellen, bei dem der oder

Wert aller verwendeten Herstellen, bei dem Vormaterialien 70 % des der Wert aller ver-Ab-Werk-Preises der wendeten Vormatehergestellten Ware nicht rialien 50 % des überschreitet Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

3824 60 Sorbit, ausgenommen: a) b)

Sorbit der Unterposition LDC Andere begünstigte

2905 44 Herstellen aus Vormateri- Länder

alien jeder Unterposition, Herstellen aus Vorausgenommen aus Vor- materialien jeder materialien derselben Unterposition, ausge-Unterposition wie die nommen aus Vormatehergestellte Ware und der rialien derselben Unterposition 2905 44. Unterposition wie die Jedoch dürfen Vormateri- hergestellte Ware und alien derselben Unterposi- der Unterposition tion wie die hergestellte 2905 44. Jedoch Ware verwendet werden, dürfen Vormaterialien wenn ihr Gesamtwert derselben Unterposi-20 % des Ab-Werk- tion wie die herge-Preises der hergestellten stellte Ware verwendet Ware nicht überschreitet werden, wenn ihr