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Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)

Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512

Amtliche Sammlung · AS 2011 1505Amtliche Sammlung · AS 2011 1415

Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne

Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen

(1) (2) (3)

Stearin, aus natürlichen

Gummen oder Harzen,

aus Modelliermassen,

und andere geformte

oder geschnitzte Waren,

anderweit weder ge-

nannt noch inbegriffen;

nicht gehärtete Gelatine,

bearbeitet, andere als

solche der Nr. 3503, und

Waren aus nicht gehär-

teter Gelatine

9603 Besen und Bürsten, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten einschliesslich solcher, Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der die Teile von Maschi- hergestellten Ware nicht überschreitet

nen, Apparaten oder

Fahrzeugen sind,

mechanische Besen

ohne Motor, zum

Handgebrauch, Pinsel

und Wedel; Pinselköpfe;

Tampons und Roller

zum Anstreichen;

Wischer aus Kautschuk

oder ähnlichen

geschmeidigen Stoffen

9605 Reisezusammenstellun- Jede Ware in der Warenzusammenstellung muss gen (Necessaires) von die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie Waren zur Körper- nicht in der Warenzusammenstellung enthalten pflege, zum Nähen oder wäre. Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungseigenzum Reinigen von schaft mitverwendet werden, wenn ihr Gesamtwert Schuhen oder Beklei- 15 % des Ab-Werk-Preises der Warenzusammendungen stellung nicht überschreitet

9606 Knöpfe und Druck- Herstellen:

knöpfe; Knopfformen – aus Vormaterialien jeder Position, ausgenom- und andere Knopf- men aus Vormaterialien derselben Position wie oder Druckknopfteile; die hergestellte Ware und

Knopfrohlinge

– bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet

9608 Kugelschreiber; Schrei- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,

ber und Markierstifte, ausgenommen aus Vormaterialien derselben mit Filzspitze oder mit Position wie die hergestellte Ware. Jedoch können anderen porösen Spit- Schreibfedern oder Schreibfederspitzen derselben zen; Füllfederhalter und Position verwendet werden

andere Füllhalter;

Durchschreibstifte;

Füllstifte; Federhalter,

Bleistifthalter und

ähnliche Waren; Teile

(einschliesslich Kappen

und Klipse) dieser