Verordnung über die Ursprungsregeln für Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer (Ursprungsregelnverordnung, VUZPE)
Dokument vom 30. März 2011 · Seiten 1415–1512
Amtliche Sammlung · AS 2011 1505Amtliche Sammlung · AS 2011 1415
Tarif-Nr. Warenbezeichnung nach HS Be- oder Verarbeitungen von Vormaterialien ohne
Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen
(1) (2) (3)
Stearin, aus natürlichen
Gummen oder Harzen,
aus Modelliermassen,
und andere geformte
oder geschnitzte Waren,
anderweit weder ge-
nannt noch inbegriffen;
nicht gehärtete Gelatine,
bearbeitet, andere als
solche der Nr. 3503, und
Waren aus nicht gehär-
teter Gelatine
9603 Besen und Bürsten, Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten einschliesslich solcher, Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der die Teile von Maschi- hergestellten Ware nicht überschreitet
nen, Apparaten oder
Fahrzeugen sind,
mechanische Besen
ohne Motor, zum
Handgebrauch, Pinsel
und Wedel; Pinselköpfe;
Tampons und Roller
zum Anstreichen;
Wischer aus Kautschuk
oder ähnlichen
geschmeidigen Stoffen
9605 Reisezusammenstellun- Jede Ware in der Warenzusammenstellung muss gen (Necessaires) von die Regel erfüllen, die anzuwenden wäre, wenn sie Waren zur Körper- nicht in der Warenzusammenstellung enthalten pflege, zum Nähen oder wäre. Jedoch dürfen Waren ohne Ursprungseigenzum Reinigen von schaft mitverwendet werden, wenn ihr Gesamtwert Schuhen oder Beklei- 15 % des Ab-Werk-Preises der Warenzusammendungen stellung nicht überschreitet
9606 Knöpfe und Druck- Herstellen:
knöpfe; Knopfformen – aus Vormaterialien jeder Position, ausgenom- und andere Knopf- men aus Vormaterialien derselben Position wie oder Druckknopfteile; die hergestellte Ware und
Knopfrohlinge
– bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 70 % des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet
9608 Kugelschreiber; Schrei- Herstellen aus Vormaterialien jeder Position,
ber und Markierstifte, ausgenommen aus Vormaterialien derselben mit Filzspitze oder mit Position wie die hergestellte Ware. Jedoch können anderen porösen Spit- Schreibfedern oder Schreibfederspitzen derselben zen; Füllfederhalter und Position verwendet werden
andere Füllhalter;
Durchschreibstifte;
Füllstifte; Federhalter,
Bleistifthalter und
ähnliche Waren; Teile
(einschliesslich Kappen
und Klipse) dieser