Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und DNDi (Drugs for Neglected Diseases initiative) betreffend die Privilegien und Immunitäten von DNDi in der Schweiz
Dokument vom 9. Dezember 2010 · Seiten 1577–1580
Amtliche Sammlung · AS 2011 1579Amtliche Sammlung · AS 2011 1577
Art. 10
1. Das vorliegende Abkommen kann jederzeit auf Verlangen der einen oder der anderen Partei geändert werden.
2. In diesem Fall verständigen sich die beiden Parteien über die an den Bestimmungen des vorliegenden Abkommens vorzunehmenden Änderungen.
Art. 11
1. Das vorliegende Abkommen kann durch die eine oder die andere Partei schriftlich unter Einhaltung einer zweijährigen Frist auf den letzten Tag eines Kalenderjahres gekündigt werden.
2. Im Einvernehmen zwischen den Parteien kann die obenerwähnte Frist gekürzt werden, jedoch immer auf den letzten Tag eines Kalenderjahres.
Art. 12
Das vorliegende Abkommen tritt am Tag der Unterzeichnung in Kraft und ist ab 1. Januar 2011 anwendbar.
Geschehen in Bern, am 9. Dezember 2010 in doppelter Ausfertigung in französischer Sprache.
Für den Für DNDi
Schweizerischen Bundesrat: (Drugs for Neglected Diseases initiative): Valentin Zellweger Bernard Pécoul