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Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und MMV (Medicines for Malaria Venture) betreffend die Privilegien und Immunitäten von MMV in der Schweiz

Dokument vom 9. Dezember 2010 · Seiten 1581–1584

Amtliche Sammlung · AS 2011 1583Amtliche Sammlung · AS 2011 1581

Art. 10

1. Das vorliegende Abkommen kann jederzeit auf Verlangen der einen oder der anderen Partei geändert werden.

2. In diesem Fall verständigen sich die beiden Parteien über die an den Bestimmungen des vorliegenden Abkommens vorzunehmenden Änderungen.

Art. 11

1. Das vorliegende Abkommen kann durch die eine oder die andere Partei schriftlich unter Einhaltung einer zweijährigen Frist auf den letzten Tag eines Kalenderjahres gekündigt werden.

2. Im Einvernehmen zwischen den Parteien kann die obenerwähnte Frist gekürzt werden, jedoch immer auf den letzten Tag eines Kalenderjahres.

Art. 12

Das vorliegende Abkommen tritt am Tag der Unterzeichnung in Kraft und ist ab 1. Januar 2011 anwendbar.

Geschehen in Bern, am 9. Dezember 2010, in doppelter Ausfertigung in französischer Sprache.

Für den Für MMV

Schweizerischen Bundesrat: (Medicines for Malaria Venture): Valentin Zellweger Dennis Schmatz