Beschluss Nr. 1/2011 des Gemischten Ausschusses EU-Schweiz, eingesetzt durch das Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007
Dokument vom 21. Januar 2011 · Seiten 1599–1602
Amtliche Sammlung · AS 2011 1599Amtliche Sammlung · AS 2011 1599
Abkommen vom 11. Oktober 2007 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007
Beschluss Nr. 1/2011 des gemischten Ausschusses EU-Schweiz über die Anpassung von Artikel 1 des Anhangs I des Abkommens
Angenommen am 21. Januar 2011
In Kraft getreten am 22. Januar 2011
Übersetzung1
Der gemischte Ausschuss,
gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft im audiovisuellen Bereich zur Festlegung der Voraussetzungen und Bedingungen für die Beteiligung der Schweizerischen Eidgenossenschaft am Gemeinschaftsprogramm MEDIA 2007 (nachstehend «Abkommen» genannt) sowie die zugehörige Schlussakte, beide am 11. Oktober 20072 in Brüssel unterzeichnet,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Das Abkommen ist am 1. August 2010 in Kraft getreten.
Nachdem die Richtlinie 89/552/EWG, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/65/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, in der kodifizierten Fassung (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste)3 am 19. Dezember 2007 in Kraft getreten ist, erscheint es den Vertragsparteien angebracht, die Bezugnahmen auf die genannte Richtlinie anzupassen, wie es in der Gemeinsamen Erklärung der Vertragsparteien über die Anpassung des Abkommens an die neue Richtlinie der Gemeinschaft in der Schlussakte des Abkommens vorgesehen ist, und gemäss Artikel 8 Absatz 7 des Abkommens Artikel 1 des Anhangs I des Abkommens entsprechend anzupassen,
beschliesst:
1Übersetzung des englischen Originaltextes.
2 SR 0.784.405.226.8
3 ABl. L 332 vom 18.12.2007, S. 27.