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Verordnung über Höchstbestände in der Fleisch- und Eierproduktion (Höchstbestandesverordnung, HBV)

Dokument vom 25. Mai 2011 · Seiten 2407–2410

Amtliche Sammlung · AS 2011 2408Amtliche Sammlung · AS 2011 2407

Art. 10 Verwertung von Nahrungsmittelnebenprodukten,

die nicht aus der Milchverarbeitung stammen

1 Das Bundesamt erteilt Schweinehaltungsbetrieben, die Nahrungsmittelnebenprodukte verwerten, die nicht aus der Milchverarbeitung stammen, auf Gesuch hin eine Ausnahmebewilligung, wenn:

a. die Entsorgung im regionalen öffentlichen Interesse liegt;

b. die eingesetzten Nebenprodukte mindestens 40 Prozent des Energiebedarfes der Schweine decken.

2 Zur Überprüfung des regionalen öffentlichen Interesses an der Nebenprodukteverwertung holt das Bundesamt die Stellungnahme der betroffenen Kantone ein.

3 Bei gleichzeitigem Einsatz von Nebenprodukten nach diesem Artikel und solchen nach Artikel 9 müssen die Nebenprodukte mindestens 40 Prozent des Energiebedarfes der Schweine decken.

Art. 10a Liste der Nahrungsmittelnebenprodukte

1 Die Nahrungsmittelnebenprodukte, die für die Erteilung einer Ausnahmebewilligung nach den Artikeln 9 und 10 berücksichtigt werden, sind im Anhang aufgeführt.

2 Das Bundesamt kann den Anhang anpassen.

Art. 22a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. Mai 2011

1 Die Ausnahmebewilligungen von Betrieben, die aufgrund der Verfütterung von Schlacht- und Metzgereinebenprodukten sowie Speiseresten einen Bestand halten dürfen, der höher ist als derjenige nach Artikel 2, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig.

2 Betriebe, die aufgrund des Verbots der Fütterung von Schlacht- und Metzgereinebenprodukten sowie Speiseresten nicht genügend Nebenprodukte gemäss Anhang für die Erteilung einer neuen Ausnahmebewilligung im bisherigen Umfang beschaffen können, müssen den Tierbestand bis zum 31. Dezember 2015 auf die Höchstbestände oder auf die Limiten einer neuen Ausnahmebewilligung abbauen.

3 Nach bisherigem Recht vorgenommene Registrierungen von Höchstbeständen und Nutzflächen für einzelne Betriebe gelten für 15 Jahre ab dem Zeitpunkt der Registrierung.

II

Diese Verordnung erhält einen Anhang gemäss Beilage.