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Verordnung des EDI über die Verzeichnisse der Betäubungsmittel, psychotropen Stoffe, Vorläuferstoffe und Hilfschemikalien (Betäubungsmittelverzeichnisverordnung, BetmVV-EDI)

Dokument vom 30. Mai 2011 · Seiten 2595–2638

Amtliche Sammlung · AS 2011 2596Amtliche Sammlung · AS 2011 2595

Art. 2 Verzeichnisse der kontrollierten Substanzen

1 Die Verzeichnisse a–d mit den kontrollierten Substanzen nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstaben a–d BetmKV finden sich in den Anhängen 1–5.

2 Das Verzeichnis e mit den Rohmaterialien und Erzeugnissen mit vermuteter betäubungsmittelähnlicher Wirkung nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe e BetmKV findet sich in Anhang 6.

3 Das Verzeichnis f mit den Vorläuferstoffen nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe f BetmKV findet sich in Anhang 7.

4 Das Verzeichnis g mit den Hilfschemikalien nach Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe g BetmKV findet sich in Anhang 8.

Art. 3 Mohnstroh

Mohnstroh (Mohnkapseln, Mohnköpfe, Mohnstängel), das nicht zur Herstellung von Betäubungsmitteln dient, darf nur mit Bewilligung des Instituts ein- oder ausgeführt werden. Dessen Handel im Inland bedarf keiner Bewilligung.

Art. 4 Cannabissamen

Cannabissamen nach Anhang 4 der Sortenkatalog-Verordnung vom 7. Dezember 19983 und dem gemeinsamen Sortenkatalog der Europäischen Union4 sind von den Bestimmungen für kontrollierte Substanzen ausgenommen.

Art. 5 Vorläuferstoffe

1 Vorläuferstoffe, welche der Kontrolle unterliegen, sind im Verzeichnis f in Anhang 7 aufgeführt.

2 Wer in einem Kalenderjahr weniger als 10 Gramm eines Vorläuferstoffes, ausgenommen Lysergsäure, verwendet, braucht diesen Stoff nicht kontrollieren zu lassen. Die Kontrolle der Jahresmenge obliegt der Bewilligungsinhaberin oder dem Bewilligungsinhaber.

3 Werden für Vorläuferstoffe Synonyme oder Fantasienamen verwendet, so muss zusätzlich die Registernummer für Chemikalien nach «Chemical Abstract Services» (CAS-Nummer) angegeben werden.

Art. 6 Hilfschemikalien

1 Die Hilfschemikalien im Verzeichnis g im Anhang 8 unterstehen der Kontrolle je nach Zielland und Gesamtausfuhrmenge.

2 Bei jedem Stoff werden die Gesamtausfuhrmenge pro Kalenderjahr und Zielland, sowie die Zielländer aufgeführt, für welche die Ausfuhr vom Institut bewilligt werden muss. Die Kontrolle der Jahresmenge obliegt der oder dem Ausführenden.

3 SR 916.151.6

4 Gemeinsamer Sortenkatatlog für landwirtschaftliche Pflanzenarten, 29. Gesamtausgabe, in der Fassung gemäss ABl. C 337 A vom 14.12.2010, S. 1.