Verordnung des EJPD über Atemalkoholmessmittel (AAMV)
Dokument vom 28. Mai 2011 · Seiten 3275–3284
Amtliche Sammlung · AS 2011 3277Amtliche Sammlung · AS 2011 3275
Art. 5 Verfahren für das Inverkehrbringen
Die Konformität der Atemalkoholtestgeräte mit den grundlegenden Anforderungen wird mit einer Konformitätserklärung auf der Grundlage einer internen Fertigungskontrolle, ergänzt durch Produktprüfungen durch eine Konformitätsbewertungsstelle (Modul A1) nach Anhang 2 der Messmittelverordnung bewertet und bescheinigt.
Art. 6 Kennzeichnung
Atemalkoholtestgeräte müssen mit dem Konformitätskennzeichen und dem Metrologie-Kennzeichen nach Anhang 2 versehen sein.
Art. 7 Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit
1 Atemalkoholtestgeräte müssen folgenden Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit unterzogen werden:
a. Nacheichung nach Anhang 7 Ziffer 1 der Messmittelverordnung und nach Anhang 3 Ziffer 1 der vorliegenden Verordnung jährlich durch das Bundesamt für Metrologie (METAS) oder eine ermächtigte Eichstelle;
b. Instandhaltung nach Anhang 7 Ziffer 7 der Messmittelverordnung und nach Anhang 3 Ziffer 2 der vorliegenden Verordnung mindestens jährlich durch eine Fachperson; und
c. Justierung nach Anhang 7 Ziffer 8 der Messmittelverordnung und nach Anhang 3 Ziffer 3 der vorliegenden Verordnung mindestens halbjährlich durch eine Fachperson.
2 Das METAS kann die Fristen für einzelne Bauarten bestimmter Herstellerinnen verlängern oder verkürzen, wenn die messtechnischen Eigenschaften der verwendeten Messmittel dies erlauben oder verlangen.
3. Abschnitt: Fehlergrenzen bei Kontrollen
Art. 8
Bei Beanstandungen im Sinne von Artikel 29 Absatz 1 der Messmittelverordnung oder bei der amtlichen Kontrolle von Messmitteln ausserhalb der Nacheichung gelten die in den Anhängen 1 und 3 festgelegten Fehlergrenzen.
4. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 9 Übergangsbestimmungen
1 Atemalkoholtestgeräte dürfen bis zum 31. Dezember 2012 nach bisherigem Recht in Verkehr gebracht werden. Solche Geräte müssen spätestens sechs Monate, nachdem sie in Verkehr gebracht wurden, nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a nachgeeicht werden.