Verordnung des EJPD über Atemalkoholmessmittel (AAMV)
Dokument vom 28. Mai 2011 · Seiten 3275–3284
Amtliche Sammlung · AS 2011 3281Amtliche Sammlung · AS 2011 3275
Anhang 2 (Art. 6)
Konformitätskennzeichen und zusätzliche erforderliche Aufschriften für Atemalkoholtestgeräte
1 Kennzeichen und Aufschriften
1.1 Symbol
Atemalkoholtestgeräte müssen versehen sein mit:
a. folgendem Konformitätskennzeichen und folgender Kennnummer:
1. Konformitätskennzeichen, dargestellt durch folgendes Symbol, mit einer Mindesthöhe von 5 mm:
CH
2. Kennnummer(n) der Konformitätsbewertungsstelle(n), die die Produktprüfung(en) vorgenommen hat (haben);
b. folgendem Metrologie-Kennzeichen: grüne, quadratische Marke mit einer Kantenlänge von mindestens 12,5 mm, die als schwarzen Aufdruck den Grossbuchstaben M trägt;
c. folgenden Aufschriften:
1. Name der Herstellerin,
2. Nummer der Konformitätsbescheinigung,
3. Modell und Seriennummer des Geräts,
4. den letzten beiden Ziffern des Jahres, in dem das Konformitätskennzeichen angebracht wurde.
1.2 Einrichtung zum Anbringen des Konformitätskennzeichens
An den Atemalkoholtestgeräten sind geeignete Einrichtungen zum Anbringen des Konformitätskennzeichens und der Aufschriften vorzusehen. Sie müssen so beschaffen sein, dass sich die Kennzeichen und Aufschriften nicht entfernen lassen, ohne beschädigt zu werden, und dass die Kennzeichen und Aufschriften bei Entfernung der allfälligen Schutzhülle und normaler Gebrauchslage der Atemalkoholtestgeräte gut sichtbar sind. Das Kennzeichen und die Aufschriften sind einander deutlich zugeordnet an den Atemalkoholtestgeräten anzubringen.
1.3 Verwendung eines Kennzeichnungsschildes
Wird ein Kennzeichnungsschild verwendet, so muss es gesichert werden können, es sei denn, es lässt sich nicht entfernen, ohne zerstört zu werden. Ist das Kennzeichnungsschild zu sichern, so muss ein Sicherungsstempel angebracht werden können.