Verordnung über die Organisation der Schweizerischen Unfalluntersuchungsstelle (Organisationsverordnung SUST, OV-SUST)
Dokument vom 23. März 2011 · Seiten 4589–4594
Amtliche Sammlung · AS 2011 4589Amtliche Sammlung · AS 2011 4589
Verordnung über die Organisation der Schweizerischen Unfalluntersuchungsstelle (Organisationsverordnung SUST, OV-SUST)
vom 23. März 2011
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 25 Absatz 5 des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 19481 (LFG)
und Artikel 15a Absatz 5 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19572 (EBG), verordnet:
Art. 1 Zuständigkeit und Tätigkeit
Zuständigkeit und Tätigkeit der Schweizerischen Unfalluntersuchungsstelle (SUST) richten sich nach:
a. den Artikeln 24–26a LFG und der Verordnung vom 23. November 19943 über die Untersuchung von Flugunfällen und schweren Vorfällen (VFU);
b. den Artikeln 15–15c EBG und der Verordnung vom 28. Juni 20004 über die Meldung und die Untersuchung von Unfällen und schweren Vorfällen beim Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel (VUU).
Art. 2 Aufbau
Die SUST setzt sich zusammen aus:
a. der Geschäftsleitung;
b. der Geschäftsstelle.
Art. 3 Geschäftsleitung
1 Die Geschäftsleitung ist das oberste Leitungsorgan der SUST.
2 Sie ist eine ausserparlamentarische Kommission nach Artikel 57a Absatz 2 des Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetzes vom 21. März 19975. Sie besteht aus drei bis fünf fachkundigen und unabhängigen Mitgliedern.
3 Die Mitglieder der Geschäftsleitung müssen ihre Aufgaben und Pflichten mit aller Sorgfalt erfüllen und die Interessen der SUST in guten Treuen wahren. Die