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Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Erleichterung von Ambulanz- und Rettungsflügen

Dokument vom 3. März 2011 · Seiten 4603–4608

Amtliche Sammlung · AS 2011 4603Amtliche Sammlung · AS 2011 4603

Originaltext

Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die Erleichterung von Ambulanz- und Rettungsflügen

Abgeschlossen am 3. März 2011

Ratifikationsurkunden ausgetauscht am 21. September 2011

In Kraft getreten am 1. November 2011

Die Schweizerische Eidgenossenschaft

und

die Republik Österreich,

als Vertragsstaaten des Übereinkommens vom 7. Dezember 19441 über die Internationale Zivilluftfahrt,

Bezug nehmend auf das Abkommen vom 22. März 20002 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Österreich über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (Katastrophenhilfeabkommen),

überzeugt von der Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten mit dem Ziel, den dringlichen Transport von Verletzten oder Kranken zu regeln, die Suche nach Verunglückten und Verletzten zu ermöglichen sowie deren Rettung und Heimkehr zu erleichtern,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Gegenstand

Dieses Abkommen regelt die Rahmenbedingungen für die Durchführung grenzüberschreitender Ambulanz- und Rettungsflüge unter Einbezug von Aussenlandeplätzen.

Art. 2 Definitionen

Im Sinne dieses Abkommens bedeuten die Begriffe:

(1) «Ambulanzflug»: ein Flug zum Zwecke eines Transports von bereits ärztlich versorgten Verletzten oder Kranken;

(2) «Rettungsflug»: ein Flug zur Auffindung, zur Bergung, Versorgung und Beförderung von in lebensbedrohlichen Situationen befindlichen, kranken oder verletzten Personen sowie zur Heranbringung von Rettungs- bzw. Bergungspersonal und medizinischen Gütern;

1 SR 0.748.0

2 SR 0.131.316.3