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Grundbuchverordnung (GBV)

Dokument vom 23. September 2011 · Seiten 4659–4724

Amtliche Sammlung · AS 2011 4722Amtliche Sammlung · AS 2011 4659

Art. 158 Abs. 3 und 4

Betrifft nur den französische Text

Art. 159 Abs. 5 Bst. a

5 Eine Rechtseinheit wird von Amtes wegen gelöscht, wenn:

a. bei der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven innert drei Monaten nach der Publikation der Eintragung gemäss Absatz 3 kein begründeter Einspruch erhoben wurde oder, im Falle eines Einzelunternehmens, der Geschäftsbetrieb aufgehört hat;

Art. 166 Abs. 6

6 Anmeldungen, Belege oder sonstige Dokumente in Papierform können zwecks Aufbewahrung vom Handelsregisteramt elektronisch eingelesen und nach Artikel 12a Absatz 2 Buchstabe a beglaubigt werden. Gebundene Papierdokumente dürfen zertrennt werden, um sie elektronisch einzulesen. Unter Vorbehalt von anders lautenden Bestimmungen des kantonalen Rechts können die Originale auf Papier vernichtet werden.

Art. 169 Abs. 3

3 Das EHRA kann das Datenaustauschverfahren sowie die Form, den Inhalt und die Struktur der übermittelten Daten in einer Weisung regeln. Das EHRA kann zudem Form, Inhalt und Struktur der Daten bestimmen, die Dritten zur Verfügung gestellt werden.

Art. 171 Bst. a und b

Aufgehoben

Art. 175a

Die Handelsregisterämter müssen spätestens ab dem 1. Januar 2013 die für die Identifikation der natürlichen Personen erforderlichen Angaben nach Artikel 24b erfassen.