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Energieverordnung (EnV)

Dokument vom 19. Oktober 2011 · Seiten 4799–4846

Amtliche Sammlung · AS 2011 4799Amtliche Sammlung · AS 2011 4799

Energieverordnung (EnV)

Änderung vom 19. Oktober 2011

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Energieverordnung vom 7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Bst. p und q

In dieser Verordnung bedeuten:

p. Inverkehrbringen: das erstmalige entgeltliche oder unentgeltliche Überlassen von serienmässig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen oder Geräten auf dem schweizerischen Markt; dem Inverkehrbringen gleichgestellt ist das erstmalige Anbieten dieser Anlagen, Fahrzeuge oder Geräte;

q. Abgeben: das weitere gewerbsmässige Veräussern von serienmässig hergestellten Anlagen, Fahrzeugen oder Geräten auf dem schweizerischen Markt; dem Abgeben gleichgestellt ist das weitere Anbieten dieser Anlagen, Fahrzeuge oder Geräte im Hinblick auf deren gewerbsmässige Veräusserung.

Art. 10 Sachüberschrift, Abs. 1 und 2 Einleitungssatz

Anforderungen an die Energieeffizienz und an das Inverkehrbringen

1 Die Anforderungen an die Energieeffizienz und an das Inverkehrbringen von Anlagen und Geräten sind in den Anhängen 2.1–2.14 festgelegt.

2 Wer Anlagen und Geräte nach den Anhängen 2.1–2.14 in Verkehr bringt oder abgibt, muss:

Art. 11 Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. e

1 Wer Anlagen, Fahrzeuge und Geräte, die nach Artikel 7 Absatz 1 dem energietechnischen Prüfverfahren unterliegen, in Verkehr bringt oder abgibt, muss deren Energieverbrauch angeben. Zusätzlich anzugeben sind bei:

e. Lampen die Informationen zum Betriebsverhalten und zu den enthaltenen Stoffen.

1 SR 730.01