Energieverordnung (EnV)
Dokument vom 19. Oktober 2011 · Seiten 4799–4846
Amtliche Sammlung · AS 2011 4800Amtliche Sammlung · AS 2011 4799
Art. 22 Nachträgliche Kontrolle und Massnahmen
1 Das BFE kontrolliert, ob die Kennzeichnung von Elektrizität, die Berechnung, Erstattung und Überwälzung von Kosten sowie die in Verkehr gebrachten und abgegebenen Anlagen und Geräte den Vorschriften dieser Verordnung entsprechen. Es führt zu diesem Zweck Stichproben durch und verfolgt begründete Hinweise auf Unregelmässigkeiten.
2 Es ist insbesondere befugt, die für den Nachweis der Konformität, die Kontrolle der Anschlussbedingungen für fossile und erneuerbare Energien und für Elektrizität aus erneuerbaren Energien, die Kontrolle der wettbewerblichen Ausschreibungen und der Risikoabsicherung erforderlichen Unterlagen und Informationen zu verlangen, Muster zu erheben und Prüfungen zu veranlassen.
3 Legt die Person, die Anlagen oder Geräte in Verkehr bringt oder abgibt, die verlangten Unterlagen innerhalb der vom BFE festgesetzten Frist nicht oder nicht vollständig vor, so kann das BFE eine energietechnische Überprüfung anordnen. Die Person, die das Erzeugnis in Verkehr gebracht oder abgegeben hat, trägt die Kosten.
4 Ergibt die Kontrolle oder die Überprüfung, dass Vorschriften dieser Verordnung verletzt sind, so verfügt das BFE die geeigneten Massnahmen. Es kann insbesondere das Inverkehrbringen und das Abgeben verbieten, den Rückruf, die Beschlagnahme und die Einziehung verfügen sowie die von ihm getroffenen Massnahmen veröffentlichen.
Art. 28 Bst. a
Nach Artikel 28 des Gesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig:
a. Anlagen und Geräte unrechtmässig in Verkehr bringt oder abgibt (Art. 10);
II
Die Anhänge 2.2–2.11 und 3.4 erhalten die neue Fassung gemäss Beilage.
III
Die Verordnung erhält die zusätzlichen Anhänge 2.12–2.14 gemäss Beilage.
IV
Der Anhang 3.8 wird gemäss Beilage geändert.