Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr (GebV-TVD)
Dokument vom 26. Oktober 2011 · Seiten 5475–5478
Amtliche Sammlung · AS 2011 5475Amtliche Sammlung · AS 2011 5475
Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr (GebV-TVD)
Änderung vom 26. Oktober 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 16. Juni 20061 über die Gebühren für den Tierverkehr wird wie folgt geändert:
Art. 1 Bst. a, e und f
Diese Verordnung regelt die Gebühren:
a. die bei den Tierhalterinnen und Tierhaltern nach den Ziffern 1–5, 6, 7 und 10 des Anhangs erhoben werden;
e. die bei den Tiereigentümerinnen und Tiereigentümern nach den Ziffern 5a, 5b und 6 des Anhangs erhoben werden;
f. die bei den mit Meldungen an die Tierverkehrsdatenbank Beauftragten nach Ziffer 8 des Anhangs erhoben werden.
Art. 3 Gebührenbemessung und -erhebung
1 Die Ansätze für die Gebühren sind im Anhang festgelegt.
2 Die Betreiberin der Tierverkehrsdatenbank nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 20112 stellt im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft die Gebühren in Rechnung.
3 Gebühren für die Einsichtnahme und Beschaffung von Daten der Tierverkehrsdatenbank sind bis zu einem Gesamtbetrag von weniger als 20 Franken pro Kalenderjahr nicht geschuldet.