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Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr (GebV-TVD)

Dokument vom 26. Oktober 2011 · Seiten 5475–5478

Amtliche Sammlung · AS 2011 5475Amtliche Sammlung · AS 2011 5475

Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr (GebV-TVD)

Änderung vom 26. Oktober 2011

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 16. Juni 20061 über die Gebühren für den Tierverkehr wird wie folgt geändert:

Art. 1 Bst. a, e und f

Diese Verordnung regelt die Gebühren:

a. die bei den Tierhalterinnen und Tierhaltern nach den Ziffern 1–5, 6, 7 und 10 des Anhangs erhoben werden;

e. die bei den Tiereigentümerinnen und Tiereigentümern nach den Ziffern 5a, 5b und 6 des Anhangs erhoben werden;

f. die bei den mit Meldungen an die Tierverkehrsdatenbank Beauftragten nach Ziffer 8 des Anhangs erhoben werden.

Art. 3 Gebührenbemessung und -erhebung

1 Die Ansätze für die Gebühren sind im Anhang festgelegt.

2 Die Betreiberin der Tierverkehrsdatenbank nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 20112 stellt im Auftrag des Bundesamtes für Landwirtschaft die Gebühren in Rechnung.

3 Gebühren für die Einsichtnahme und Beschaffung von Daten der Tierverkehrsdatenbank sind bis zu einem Gesamtbetrag von weniger als 20 Franken pro Kalenderjahr nicht geschuldet.

1 SR 916.404.2

2 SR 916.404