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Verordnung über die Gebühren für den Tierverkehr (GebV-TVD)

Dokument vom 26. Oktober 2011 · Seiten 5475–5478

Amtliche Sammlung · AS 2011 5477Amtliche Sammlung · AS 2011 5475

10. Gebühren für die schriftliche Zustellung des Tierverzeich-

nisses nach Artikel 21 Absatz 1 der TVD-Verordnung vom

26. Oktober 2011410.–

III

Die Verordnung vom 10. November 20045 über die Ausrichtung von Beiträgen an die Kosten der Entsorgung von tierischen Nebenprodukten wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass wird der Ausdruck «Tierverkehr-Datenbank» durch «Tierverkehrsdatenbank» ersetzt.

Art. 3 Auszahlung und Verrechnung der Beiträge

Die Betreiberin der Tierverkehrsdatenbank erstellt eine Abrechnung und zahlt die Beiträge aus. Sie kann diese mit den Gebühren, welche die Betriebe nach der Verordnung vom 16. Juni 20066 über die Gebühren für den Tierverkehr schulden, verrechnen.

IV

Diese Änderung tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

26. Oktober 2011 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

4 SR 916.404

5 SR 916.407

6 SR 916.404.2