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Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)

Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 5823–5854

Amtliche Sammlung · AS 2011 5823Amtliche Sammlung · AS 2011 5823

Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)

Änderung vom 16. November 2011

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 7. November 20071 über den Finanz- und Lastenausgleich wird wie folgt geändert:

Art. 13 Abs. 1–3

1 Der Faktor Alpha entspricht der durchschnittlichen Wertsteigerung des Reinvermögens in Prozent des Reinvermögens. Er wird auf drei Kommastellen gerundet und richtet sich nach Anhang 4.

2 Grundlagen für die Berechnung des Faktors Alpha sind:

a. die durchschnittlichen Anteile am Reinvermögen der letzten verfügbaren vier Jahre; und

b. die Renditen der Aktien und der selbst genutzten Immobilien in den letzten verfügbaren 20 Jahren.

3Aufgehoben

Art. 19 Abs. 5

5 Für juristische Personen mit besonderem Steuerstatus, die nicht definitiv veranlagt sind, beträgt der Faktor Beta 1.

Art. 42a Nachträgliche Berichtigung von Ausgleichszahlungen

1 Die Ausgleichszahlungen werden nachträglich berichtigt, wenn der Fehler bei einem Kanton pro Einwohnerin oder Einwohner mindestens 0,17 Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Ressourcenpotenzials der Schweiz entspricht (Erheblichkeitsgrenze).

2 Für die Berechnung der Erheblichkeitsgrenze ist das Ressourcenpotenzial des vom Fehler betroffenen Referenzjahres massgebend.

3 Ausgleichszahlungen werden nur für ein Referenzjahr berichtigt, in welchem der Fehler die Erheblichkeitsgrenze erreicht.

1 SR 613.21