Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)
Dokument vom 16. November 2011 · Seiten 5823–5854
Amtliche Sammlung · AS 2011 5823Amtliche Sammlung · AS 2011 5823
Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaV)
Änderung vom 16. November 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 7. November 20071 über den Finanz- und Lastenausgleich wird wie folgt geändert:
Art. 13 Abs. 1–3
1 Der Faktor Alpha entspricht der durchschnittlichen Wertsteigerung des Reinvermögens in Prozent des Reinvermögens. Er wird auf drei Kommastellen gerundet und richtet sich nach Anhang 4.
2 Grundlagen für die Berechnung des Faktors Alpha sind:
a. die durchschnittlichen Anteile am Reinvermögen der letzten verfügbaren vier Jahre; und
b. die Renditen der Aktien und der selbst genutzten Immobilien in den letzten verfügbaren 20 Jahren.
3Aufgehoben
Art. 19 Abs. 5
5 Für juristische Personen mit besonderem Steuerstatus, die nicht definitiv veranlagt sind, beträgt der Faktor Beta 1.
Art. 42a Nachträgliche Berichtigung von Ausgleichszahlungen
1 Die Ausgleichszahlungen werden nachträglich berichtigt, wenn der Fehler bei einem Kanton pro Einwohnerin oder Einwohner mindestens 0,17 Prozent des durchschnittlichen Pro-Kopf-Ressourcenpotenzials der Schweiz entspricht (Erheblichkeitsgrenze).
2 Für die Berechnung der Erheblichkeitsgrenze ist das Ressourcenpotenzial des vom Fehler betroffenen Referenzjahres massgebend.
3 Ausgleichszahlungen werden nur für ein Referenzjahr berichtigt, in welchem der Fehler die Erheblichkeitsgrenze erreicht.