Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5927–5938
Amtliche Sammlung · AS 2011 5927Amtliche Sammlung · AS 2011 5927
Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
vom 23. November 2011
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 1 und 10 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 19741 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten,
verordnet:
Art. 1 Grundsatz
Die bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten anwendbaren Zollansätze setzen sich zusammen aus einem Industrieschutzelement und einem beweglichen Teilbetrag; vorbehalten sind besondere Präferenzregelungen.
Art. 2 Industrieschutzelemente
Die anwendbaren Industrieschutzelemente für die einzelnen Erzeugnisse sind im Anhang festgesetzt.
Art. 3 Festlegung der beweglichen Teilbeträge
1 Die beweglichen Teilbeträge werden vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) festgelegt.
2 Sie werden jährlich überprüft und bei Bedarf neu festgelegt, es sei denn, wesentliche Preisänderungen oder eine Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe bedingen kürzere Fristen.
Art. 4 Berechnung der beweglichen Teilbeträge für präferenzberechtigte
Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten
1 Für präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag nach den Bestimmungen in der Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom 22. Juli 19722 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse berechnet.
2 Das EFD kann im Einvernehmen mit dem EVD aufgrund des Unterschieds zwischen den inländischen Preisen und den EU-Marktpreisen oder aufgrund einer Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe die beweglichen Teilbe-