DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten

Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5927–5938

Amtliche Sammlung · AS 2011 5927Amtliche Sammlung · AS 2011 5927

Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten

vom 23. November 2011

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 1 und 10 des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 19741 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten,

verordnet:

Art. 1 Grundsatz

Die bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten anwendbaren Zollansätze setzen sich zusammen aus einem Industrieschutzelement und einem beweglichen Teilbetrag; vorbehalten sind besondere Präferenzregelungen.

Art. 2 Industrieschutzelemente

Die anwendbaren Industrieschutzelemente für die einzelnen Erzeugnisse sind im Anhang festgesetzt.

Art. 3 Festlegung der beweglichen Teilbeträge

1 Die beweglichen Teilbeträge werden vom Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement (EVD) festgelegt.

2 Sie werden jährlich überprüft und bei Bedarf neu festgelegt, es sei denn, wesentliche Preisänderungen oder eine Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe bedingen kürzere Fristen.

Art. 4 Berechnung der beweglichen Teilbeträge für präferenzberechtigte

Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten

1 Für präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag nach den Bestimmungen in der Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom 22. Juli 19722 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse berechnet.

2 Das EFD kann im Einvernehmen mit dem EVD aufgrund des Unterschieds zwischen den inländischen Preisen und den EU-Marktpreisen oder aufgrund einer Änderung der Zollansätze der entsprechenden Grundstoffe die beweglichen Teilbe-

1 SR 632.111.72

2 SR 0.632.401.2