Verordnung über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 5927–5938
Amtliche Sammlung · AS 2011 5928Amtliche Sammlung · AS 2011 5927
von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten
träge vorübergehend anpassen; dabei dürfen die Grundbeträge nach Tabelle IV des Protokolls Nr. 2 vom 22. Juli 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse nicht überschritten werden.
Art. 5 Berechnung der beweglichen Teilbeträge für andere
als präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten
1 Für andere als präferenzberechtigte Einfuhren aus EU-Mitgliedstaaten wird der bewegliche Teilbetrag, unter Vorbehalt entgegengesetzter internationaler Verpflichtungen, berechnet aufgrund:
a. des Unterschieds zwischen den inländischen Preisen und den Weltmarktpreisen; und
b. der im Anhang festgelegten durchschnittlichen Anteile der Grundstoffe am Verarbeitungserzeugnis (Standardrezeptur).
2 Die für die Berechnung der beweglichen Teilbeträge massgebenden Unterschiede zwischen den inländischen Preisen und den Weltmarktpreisen dürfen die bei der Einfuhr angewandten Zollansätze für die entsprechenden Grundstoffe nicht übersteigen, es sei denn, die Interessen der schweizerischen Volkswirtschaft erfordern höhere bewegliche Teilbeträge.
3 Das EVD erhebt die repräsentativen Grundstoffpreise für die Berechnung der beweglichen Teilbeträge.
4 Für die Berechnung des Weltmarktpreises von Weichweizenmehl ist der Weltmarktpreis von Weichweizen massgebend.
5 Bei Eiern, Pflanzenfett und Kristallzucker entspricht der Unterschied zwischen den inländischen und den ausländischen Grundstoffpreisen den Abgaben, die bei der Einfuhr von Eiern in Schalen der Zolltarif-Nummer 0407.2110, von Sonnenblumenöl oder Safloröl der Zolltarif-Nummer 1512.1998 beziehungsweise von Kristallzucker der Zolltarif-Nummer 1701.9999 erhoben werden.
Art. 6 Veröffentlichung
Die Eidgenössische Zollverwaltung veröffentlicht die jeweiligen Quellen der repräsentativen Grundstoffpreise und die der Berechnung der beweglichen Teilbeträge zugrunde liegenden inländischen und ausländischen Grundstoffpreise.
Art. 7 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 22. Dezember 20043 über die Industrieschutzelemente und die beweglichen Teilbeträge bei der Einfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten wird aufgehoben.
3 AS 2005 523, 2006 2861, 2010 3543