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Verordnung über die Informationssysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (ISV-NDB)

Dokument vom 9. Dezember 2011 · Seiten 6081–6084

Amtliche Sammlung · AS 2011 6081Amtliche Sammlung · AS 2011 6081

Verordnung über die Informationssysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (ISV-NDB)

Änderung vom 9. Dezember 2011

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 4. Dezember 20091 über die Informationssysteme des Nachrichtendienstes des Bundes wird wie folgt geändert:

Art. 7 SiLAN

1 Der NDB betreibt ein chiffriertes Kommunikationssystem (SiLAN) zur Bearbeitung von bis zu geheim klassifizierten Daten.

2 SiLAN steht ausschliesslich den Benutzerinnen und Benutzern des NDB und des Nachrichtendienstes der Armee mit den entsprechenden Bearbeitungsrechten zur Verfügung.

Art. 18 Daten in ISAS

1 ISAS enthält sicherheitspolitisch bedeutsame Daten über das Ausland und wird in SiLAN betrieben.

2 Die elektronisch verfügbaren Informationen des ehemaligen Strategischen Nachrichtendienstes zu den Themen Terrorismus und Nonproliferation werden in ISAS migriert.

3 Das VBS regelt die einzelnen Datenfelder.

Art. 19

Aufgehoben

Art. 21 Abs. 2–4

2Aufgehoben

3 Die für die Durchführung des Pilotbetriebs zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des NDB geben die Informationen in ISAS ein.

1 SR 121.2