Verordnung über die Informationssysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (ISV-NDB)
Dokument vom 9. Dezember 2011 · Seiten 6081–6084
Amtliche Sammlung · AS 2011 6081Amtliche Sammlung · AS 2011 6081
Verordnung über die Informationssysteme des Nachrichtendienstes des Bundes (ISV-NDB)
Änderung vom 9. Dezember 2011
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Verordnung vom 4. Dezember 20091 über die Informationssysteme des Nachrichtendienstes des Bundes wird wie folgt geändert:
Art. 7 SiLAN
1 Der NDB betreibt ein chiffriertes Kommunikationssystem (SiLAN) zur Bearbeitung von bis zu geheim klassifizierten Daten.
2 SiLAN steht ausschliesslich den Benutzerinnen und Benutzern des NDB und des Nachrichtendienstes der Armee mit den entsprechenden Bearbeitungsrechten zur Verfügung.
Art. 18 Daten in ISAS
1 ISAS enthält sicherheitspolitisch bedeutsame Daten über das Ausland und wird in SiLAN betrieben.
2 Die elektronisch verfügbaren Informationen des ehemaligen Strategischen Nachrichtendienstes zu den Themen Terrorismus und Nonproliferation werden in ISAS migriert.
3 Das VBS regelt die einzelnen Datenfelder.
Art. 19
Aufgehoben
Art. 21 Abs. 2–4
2Aufgehoben
3 Die für die Durchführung des Pilotbetriebs zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des NDB geben die Informationen in ISAS ein.