Verordnung über die Gottfried-Keller-Stiftung
Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 6199–6202
Amtliche Sammlung · AS 2011 6199Amtliche Sammlung · AS 2011 6199
Verordnung über die Gottfried-Keller-Stiftung
vom 23. November 2011
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 52 Absatz 2 des Finanzhaushaltgesetzes vom
7. Oktober 20051 (FHG),
verordnet:
1. Abschnitt: Spezialfonds
Art. 1 Bildung und Rechtsform
Das am 6. September 1890 von Frau Lydia Welti-Escher der Schweizerischen Eidgenossenschaft geschenkte Vermögen bildet einen Spezialfonds des Bundes nach Artikel 52 FHG. Der Spezialfonds trägt den Namen «Gottfried-Keller-Stiftung».
Art. 2 Verwaltung des Fondskapitals, der Erträge und der Erwerbungen
1 Das Eidgenössische Finanzdepartement verwaltet das Fondskapital.
2 Die Eidgenössische Kommission der Gottfried-Keller-Stiftung erfüllt mit den Erträgen aus dem Fondskapital die ihr gemäss Stiftungsurkunde übertragenen Aufgaben. Sie entscheidet namentlich über die Anschaffung von Werken.
3 Die Werke stehen im Eigentum des Bundes. Das Bundesamt für Kultur verwaltet sie.
Art. 3 Verwendung der Erträge
1 Die Erträge müssen verwendet werden für:
a. die Anschaffung bedeutender Werke der bildenden Kunst des In- und Auslands, wobei zeitgenössische Kunstwerke nur ausnahmsweise berücksichtigt werden dürfen;
b. die Erstellung von neuen und die Erhaltung von bestehenden Kunstwerken, deren öffentliche Zweckbestimmung dem Land dauernd gesichert ist.
2 Die Erträge dürfen nur dann nach Buchstabe b verwendet werden, wenn sich zu den Anschaffungen nach Buchstabe a keine Gelegenheit bietet. Es darf höchstens die Hälfte des Jahresertrags nach Buchstabe b eingesetzt werden.