Verordnung über die Gottfried-Keller-Stiftung
Dokument vom 23. November 2011 · Seiten 6199–6202
Amtliche Sammlung · AS 2011 6200Amtliche Sammlung · AS 2011 6199
3 Wird die Eidgenossenschaft mit dem Ausland in Krieg verwickelt, so sind die verfügbaren Mittel in Abweichung der Absätze 1 und 2 für die Pflege der verwundeten und kranken Wehrmänner zu verwenden.
2. Abschnitt: Eidgenössische Kommission der Gottfried-Keller-Stiftung
Art. 4 Rechtsform
Die Eidgenössische Kommission der Gottfried-Keller-Stiftung (Kommission) ist eine Verwaltungskommission nach Artikel 8a Absatz 2 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 19982 (RVOV). Sie ist dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) zugeteilt.
Art. 5 Aufgaben
Die Kommission hat folgende Aufgaben:
a. Sie verfügt gemäss dem Willen der Schenkerin über die Erträge des Fonds und über entsprechende Zuwendungen öffentlicher oder privater Dritter.
b. Sie kommuniziert ihre Vergabepolitik und -strategie und sorgt für eine Übereinstimmung mit der Vergabetätigkeit.
c. Sie legt dem EDI jährlich den Geschäftsbericht vor und veröffentlicht diesen.
Art. 6 Wahl und Zusammensetzung
1 Der Bundesrat wählt die Mitglieder der Kommission für eine Amtsdauer von vier Jahren. Die Wiederwahl ist möglich.
2 Die Kommission setzt sich zusammen aus einem Präsidenten oder einer Präsidentin, einem Vizepräsidenten oder einer Vizepräsidentin und drei weiteren Mitgliedern.
3 Sie organisiert sich selbst. Sie legt die für ihre Tätigkeit zweckmässigen Abläufe in einem Geschäftsreglement fest.
Art. 7 Entschädigung der Kommissionsmitglieder
Die Kommissionsmitglieder werden nach Artikel 8n Absatz 1 Buchstabe c der RVOV3 entschädigt.