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Verordnung des UVEK über das nationale Emissionshandelsregister

Dokument vom 15. November 2011 · Seiten 6205–6208

Amtliche Sammlung · AS 2011 6205Amtliche Sammlung · AS 2011 6205

Verordnung des UVEK über das nationale Emissionshandelsregister

Änderung vom 15. November 2011

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und

Kommunikation (UVEK)

verordnet:

I

Die Verordnung des UVEK vom 27. September 20071 über das nationale Emissionshandelsregister wird wie folgt geändert:

Art. 3 Kontoeröffnung

1 Unternehmen und Personen nach Artikel 1 müssen die Eröffnung eines Kontos beim Bundesamt für Umwelt (BAFU) beantragen.

2 Der Antrag muss enthalten:

a. für Unternehmen: einen Auszug aus dem Handelsregister sowie einen Identitätsnachweis der zur Vertretung des Unternehmens berechtigten Person;

b. für Personen: einen Identitätsnachweis;

c. Namen, postalische und elektronische Adresse der Antragstellerin oder des Antragstellers;

d. Namen, postalische und elektronische Adressen von zwei Kontobevollmächtigten sowie deren Identitätsnachweise;

e. Namen, postalische und elektronische Adressen der Transaktionsvalidiererin oder des Transaktionsvalidierers sowie deren oder dessen Identitätsnachweis;

f. eine Erklärung, wonach die Antragstellerin oder der Antragsteller die allgemeinen Bedingungen für das Register anerkennt.

3 Unternehmen mit Sitz in einem Staat, in dem kein Handelsregister geführt wird, bestätigen ihre Existenz und die Zeichnungsberechtigung der zur Vertretung des Unternehmens berechtigten Person durch einen anderen Nachweis.

4 Das BAFU kann verlangen, dass die Angaben nach Absatz 2 und 3 beglaubigt werden.

5 Es kann zusätzliche Nachweise verlangen, sofern es diese für die Kontoeröffnung benötigt.

6 Es eröffnet das beantragte Konto, sobald die Gebühren dafür entrichtet wurden.

1 SR 641.712.2