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Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission

Dokument vom 9. Dezember 2011 · Seiten 6227–6230

Amtliche Sammlung · AS 2011 6227Amtliche Sammlung · AS 2011 6227

Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission

Änderung vom 13. September 2011

vom Bundesrat genehmigt am 9. Dezember 2011

Die Elektrizitätskommission

beschliesst:

I

Das Geschäftsreglement der Elektrizitätskommission vom 12. September 20071 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Gegenstand

Dieses Reglement regelt die Organisation und die Geschäftsführung der Elektrizitätskommission (ElCom) nach Artikel 21 und 22 StromVG sowie ihre Zusammenarbeit mit den übrigen mit dem Vollzug des Gesetzes beauftragten Stellen.

Art. 5 Fachsekretariat

1 Das Fachsekretariat setzt sich zusammen aus:

a. der Geschäftsführerin oder dem Geschäftsführer;

b. den Sektionschefinnen und -chefs;

c. den Angestellten.

2 Es bereitet die Geschäfte der ElCom gestützt auf deren Weisungen vor, es stellt ihr Anträge und vollzieht ihre Entscheide. Es hat insbesondere folgende Aufgaben:

a. es ist die Ansprechstelle der ElCom für Dritte;

b. es begleitet die Geschäfte der ElCom fachlich und administrativ;

c. es legt Entscheidentwürfe mit einem begründeten Antrag der ElCom zum Entscheid vor;

d. es stellt Antrag auf Erlass von vorsorglichen Massnahmen;

e. es konsultiert andere Behörden zur Beurteilung von sektorspezifischen Fragen;

f. es erstattet der Kommission Bericht über die Entwicklung der Elektrizitätsmärkte und unterbreitet Vorschläge für Massnahmen bei einer Gefährdung der inländischen Versorgungssicherheit.

1 SR 734.74