Verordnung des UVEK über die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Batterien
Dokument vom 28. November 2011 · Seiten 6251–6252
Amtliche Sammlung · AS 2011 6251Amtliche Sammlung · AS 2011 6251
Verordnung des UVEK über die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Batterien
vom 28. November 2011
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und
Kommunikation (UVEK),
gestützt auf Artikel 32abis Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes
vom 7. Oktober 19831,
verordnet:
Art. 1 Höhe der Gebühr
1 Die vorgezogene Entsorgungsgebühr (Gebühr) nach Anhang 2.15 Ziffer 6.2 der Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung vom 18. Mai 20052 (ChemRRV) beträgt:
a. 3.20 Franken je Kilogramm für gebührenbelastete Gerätebatterien;
b. 0.50 Franken je Kilogramm für gebührenbelastete Fahrzeugbatterien;
c. 1.00 Franken je Kilogramm für gebührenbelastete Bleibatterien, sofern es sich um Industriebatterien handelt;
d. 2.00 Franken je Kilogramm für gebührenbelastete Batterien für Hybridsysteme, sofern es sich um Industriebatterien handelt;
e. 3.20 Franken je Kilogramm für die übrigen gebührenbelasteten Industriebatterien.
2 Die vom Bund mit der Erhebung, Verwaltung und Verwendung der Gebühr beauftragte Organisation nach Anhang 2.15 Ziffer 6.7 ChemRRV veröffentlicht die aus den Vorgaben nach Absatz 1 errechnete Höhe der Gebühr für die einzelnen Batterietypen in einem Gebührentarif.
Art. 2 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 29. November 19993 über die Höhe der vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Batterien und Akkumulatoren wird aufgehoben.
1 SR 814.01
2 SR 814.81
3 AS 1999 3600, 2005 3417 5747