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Beschluss Nr. 2/2012 des Luftverkehrsausschusses Europäische Union/Schweiz zur Ersetzung des Anhangs des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Luftverkehr

Dokument vom 30. November 2012 · Seiten 345–376

Amtliche Sammlung · AS 2013 357Amtliche Sammlung · AS 2013 345

– Beschluss 2010/9139/EU der Kommission

– Durchführungsbeschluss 2011/5862/EU der Kommission

– Durchführungsbeschluss 2011/8042/EU der Kommission

– Durchführungsbeschluss 2011/9407/EU der Kommission

– Durchführungsbeschluss 2012/1228/EU der Kommission

– Durchführungsbeschluss 2012/5672/EU der Kommission

– Durchführungsbeschluss 2012/5880/EU der Kommission

5. Flugverkehrsmanagement (ATM)

Nr. 549/2004

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums («Rahmenverordnung»), geändert durch:

– Verordnung (EG) Nr. 1070/2009

Die Kommission verfügt in der Schweiz über die Zuständigkeiten, die ihr gemäss den Artikeln 6, 8, 10, 11 und 12 übertragen sind.

Artikel 10 wird wie folgt geändert:

In Absatz 2 werden die Wörter «auf Gemeinschaftsebene» ersetzt durch «auf Gemeinschaftsebene, unter Einbeziehung der Schweiz».

Unbeschadet der horizontalen Anpassung gemäss dem zweiten Spiegelstrich des Anhangs zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr gelten die Verweise auf die «Mitgliedstaaten» in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 oder in den Bestimmungen des Beschlusses 1999/468/EG, auf die in diesem Artikel Bezug genommen wird, nicht für die Schweiz.

Nr. 550/2004

Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum («Flugsicherungsdienste-Verordnung»), geändert durch:

– Verordnung (EG) Nr. 1070/2009

Die Kommission verfügt gegenüber der Schweiz über die Zuständigkeiten, die ihr gemäss den Artikeln 9a, 9b, 15a, 16 und 17 übertragen sind.

Der Wortlaut der Verordnung ist für die Zwecke des Abkommens mit folgenden Anpassungen zu verstehen:

a) Artikel 3 wird wie folgt geändert:

In Absatz 2 werden nach den Wörtern «der Gemeinschaft» die Wörter «und in der Schweiz» eingefügt.