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Verordnung des EJPD über Taxameter

Dokument vom 5. November 2013 · Seiten 4333–4340

Amtliche Sammlung · AS 2013 4333Amtliche Sammlung · AS 2013 4333

Verordnung des EJPD über Taxameter

vom 5. November 2013

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),

gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2, 8 Absatz 2, 11 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 20061 (MessMV),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt:

a. die Anforderungen an Taxameter;

b. die Verfahren für das Inverkehrbringen von Taxametern;

c. den Einbau und die Verwendung von Taxametern;

d. die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit von Taxametern.

Art. 2 Geltungsbereich

Dieser Verordnung unterstehen Taxameter, die für die Ermittlung des Fahrpreises in Fahrzeugen eingesetzt werden.

Art. 3 Begriffe

In dieser Verordnung bedeuten:

a. Taxameter (Taxuhr): Gerät, das die Fahrtdauer misst, die gefahrene Strecke erfasst, daraus den Fahrpreis berechnet und diesen anzeigt; es wird zusammen mit einer Einrichtung zur Erfassung der Wegstrecke, beispielsweise einem Wegstreckensignalgeber, betrieben;

b. Fahrpreis: für eine Fahrt geschuldeter Geldbetrag, bestehend aus einem festen Grundpreis und einem Anteil, der anhand fester Ansätze für die zurückgelegte Strecke (Wegtarif) und für die Fahrtdauer (Zeittarif) berechnet wird; der Fahrpreis umfasst keine Zuschläge für besonderen Aufwand;

c. Verwenderin: Halterin oder Halter des Fahrzeuges, in dem der Taxameter eingebaut ist.

Art. 4 Grundlegende Anforderungen

Taxameter müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 1 der vorliegenden Verordnung erfüllen.

1 SR 941.210