Verordnung des EJPD über Taxameter
Dokument vom 5. November 2013 · Seiten 4333–4340
Amtliche Sammlung · AS 2013 4333Amtliche Sammlung · AS 2013 4333
Verordnung des EJPD über Taxameter
vom 5. November 2013
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),
gestützt auf die Artikel 5 Absatz 2, 8 Absatz 2, 11 Absatz 2, 24 Absatz 3 und 33 der Messmittelverordnung vom 15. Februar 20061 (MessMV),
verordnet:
Art. 1 Gegenstand
Diese Verordnung regelt:
a. die Anforderungen an Taxameter;
b. die Verfahren für das Inverkehrbringen von Taxametern;
c. den Einbau und die Verwendung von Taxametern;
d. die Verfahren zur Erhaltung der Messbeständigkeit von Taxametern.
Art. 2 Geltungsbereich
Dieser Verordnung unterstehen Taxameter, die für die Ermittlung des Fahrpreises in Fahrzeugen eingesetzt werden.
Art. 3 Begriffe
In dieser Verordnung bedeuten:
a. Taxameter (Taxuhr): Gerät, das die Fahrtdauer misst, die gefahrene Strecke erfasst, daraus den Fahrpreis berechnet und diesen anzeigt; es wird zusammen mit einer Einrichtung zur Erfassung der Wegstrecke, beispielsweise einem Wegstreckensignalgeber, betrieben;
b. Fahrpreis: für eine Fahrt geschuldeter Geldbetrag, bestehend aus einem festen Grundpreis und einem Anteil, der anhand fester Ansätze für die zurückgelegte Strecke (Wegtarif) und für die Fahrtdauer (Zeittarif) berechnet wird; der Fahrpreis umfasst keine Zuschläge für besonderen Aufwand;
c. Verwenderin: Halterin oder Halter des Fahrzeuges, in dem der Taxameter eingebaut ist.
Art. 4 Grundlegende Anforderungen
Taxameter müssen die grundlegenden Anforderungen nach Anhang 1 MessMV und nach Anhang 1 der vorliegenden Verordnung erfüllen.