Verordnung des EJPD über Taxameter
Dokument vom 5. November 2013 · Seiten 4333–4340
Amtliche Sammlung · AS 2013 4335Amtliche Sammlung · AS 2013 4333
Art. 8 Fehlergrenzen
Die Messfehler des Taxameters und der Einrichtung zur Erfassung der gefahrenen Strecke dürfen zusammen höchstens betragen:
a. 2 Prozent der gefahrenen Strecke oder 20 m; es gilt der grössere Wert;
b. 1 Prozent der Zeit oder 2 Sekunden; es gilt der grössere Wert.
Art. 9 Übergangsbestimmungen
1 Taxameter, welche vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Verkehr gebracht wurden, dürfen weiter verwendet werden, wenn sie die Voraussetzungen dieser Verordnung erfüllen.
2 Taxameter, welche die Voraussetzungen nach Artikel 5 nicht erfüllen, dürfen bis am 31. Dezember 2015 in Verkehr gebracht werden, wenn sie so konstruiert sind, dass die Fehlergrenzen nach Artikel 8 eingehalten werden können. Sie dürfen bis am 31. Dezember 2025 verwendet werden, wenn sie zusammen mit der Einrichtung zur Erfassung der gefahrenen Strecke die Fehlergrenzen nach Artikel 8 einhalten.
3 Taxameter, welche vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in Betrieb genommen wurden, dürfen längstens bis am 31. Dezember 2015 verwendet werden, wenn sie zusammen mit der Einrichtung zur Erfassung der gefahrenen Strecke die Fehlergrenzen nach Artikel 8 nicht einhalten.
Art. 10 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2014 in Kraft.
5. November 2013 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement:
Simonetta Sommaruga