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Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Dokument vom 9. April 2014 · Seiten 927–932

Amtliche Sammlung · AS 2014 927Amtliche Sammlung · AS 2014 927

Verordnung des BLV über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union

vom 9. April 2014

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV),

gestützt auf Artikel 24 Absatz 3 Buchstabe a des Tierseuchengesetzes

vom 1. Juli 19661 und

Artikel 33 Absatz 2 Buchstaben a und c der Verordnung vom 18. April 20072 über die Ein-, Durch- und Ausfuhr von Tieren und Tierprodukten,

verordnet:

Art. 1 Zweck und Gegenstand

1 Diese Verordnung soll die Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest in die Schweiz verhindern.

2 Sie regelt die Einfuhr von Tieren der Schweinegattung und von Tierprodukten solcher Tiere aus bestimmten Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU).

Art. 2 Einfuhr von lebenden Schweinen

1 Die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den im Anhang aufgeführten Gebieten ist verboten.

2 In Abweichung von Absatz 1 ist die Einfuhr von lebenden Schweinen aus den in Anhang Ziffer 1 aufgeführten Gebieten vom Verbot ausgenommen, wenn die Bedingungen von Artikel 6 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU3 erfüllt sind.

3 Die Einfuhren von lebenden Schweinen nach Absatz 2 müssen von einer Gesundheitsbescheinigung begleitet sein, die folgenden Hinweis enthalten muss:

«Schweine entsprechen Artikel 6 Absatz 2 des Durchführungsbeschlusses 2014/178/EU der Kommission (*).

(*) ABl. L 95 vom 29.3.2014, S. 48.»

1 SR 916.40

2 SR 916.443.10

3 Durchführungsbeschluss 2014/178/EU der Kommission vom 27. März 2014 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten, Fassung gemäss ABl. L 95 vom 29.3.2014, S. 47.