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Messmittelverordnung (MessMV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 5835–5848

Amtliche Sammlung · AS 2015 5835Amtliche Sammlung · AS 2015 5835

Messmittelverordnung (MessMV)

Änderung vom 25. November 2015

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Messmittelverordnung vom 15. Februar 20061 wird wie folgt geändert:

Art. 4 Bst. g–n

In dieser Verordnung bedeuten:

g. Bereitstellung auf dem Markt: jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Messmittels auf dem Schweizer Markt zum Vertrieb oder zur Verwendung im Rahmen einer Geschäftstätigkeit;

h. Inverkehrbringen: erstmalige Bereitstellung eines Messmittels auf dem Schweizer Markt;

i. Wirtschaftsakteur: Herstellerin, Vertreterin, Importeurin oder Händlerin;

j. Herstellerin: jede natürliche oder juristische Person, die ein Messmittel herstellt oder entwickeln oder herstellen lässt und die dieses Messmittel unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Handelsmarke vermarktet oder für ihre eigenen Zwecke in Betrieb nimmt;

k. Vertreterin: jede in der Schweiz niedergelassene natürliche oder juristische Person, die von einer Herstellerin schriftlich beauftragt wurde, in ihrem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen;

l. Importeurin: jede in der Schweiz niedergelassene natürliche oder juristische Person, die ein Messmittel aus einem Drittstaat in der Schweiz in Verkehr bringt;

m. Händlerin: jede natürliche oder juristische Person in der Lieferkette, die ein Messmittel auf dem Markt bereitstellt und die nicht Herstellerin oder Importeurin ist;

n. Verwenderin: jede juristische oder natürliche Person, die über die Verwendung des Messmittels bestimmt, ungeachtet der Eigentumsverhältnisse.

1 SR 941.210