Messmittelverordnung (MessMV)
Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 5835–5848
Amtliche Sammlung · AS 2015 5837Amtliche Sammlung · AS 2015 5835
Art. 14 Abs. 1 und 2
1Aufgehoben
2Die technischen Unterlagen nach Anhang 2 Ziffer II müssen in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch abgefasst sein. Sie können in einer anderen Sprache abgefasst sein, sofern die zu ihrer Beurteilung erforderlichen Auskünfte in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch erteilt werden.
Art. 15a Pflichten der Wirtschaftsakteure
Die Pflichten der Wirtschaftsakteure im Zusammenhang mit Messmitteln, die aufgrund eines Konformitätsbewertungsverfahrens in Verkehr gebracht werden, richten sich insbesondere nach Anhang 3.
Art. 33 Departement
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement regelt die spezifischen Anforderungen an das Inverkehrbringen und die Verwendung von Messmitteln. Es kann dabei von dieser Verordnung abweichen, soweit dies erforderlich ist, um Verpflichtungen aus internationalen Vereinbarungen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen zu erfüllen.
Art. 37a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. November 2015 Bescheinigungen von Konformitätsbewertungsstellen, wie Bauartprüfzertifikate und Entwurfsprüfzertifikate, die vor Inkrafttreten der Änderung vom 25. November 2015 dieser Verordnung ausgestellt wurden, bleiben bis zu ihrem Ablauf gültig.
II
1Anhang 2 wird gemäss Beilage geändert.
2Anhang 3 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.
III
Diese Verordnung tritt wie folgt in Kraft:
a. Artikel 12 am 1. Januar 2016;
b. die übrigen Bestimmungen am 20. April 2016.
25. November 2015 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Simonetta Sommaruga Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova