Verordnung des EDI über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf (VLBE)
Dokument vom 16. Dezember 2016 · Seiten 1689–1764
Amtliche Sammlung · AS 2017 1706Amtliche Sammlung · AS 2017 1689
Art. 39 Antrag auf Änderung der Anhänge 11 und 12
Das BLV kann auf begründeten Antrag hin:
a. weitere Stoffe in Anhang 11 aufnehmen;
b. die Anforderungen an die Stoffe in Anhang 11 ändern;
c. weitere Verbindungen in Anhang 12 aufnehmen.
Art. 40 Kennzeichnung
1Die Sachbezeichnung richtet sich nach Artikel 6 LIV11.
2Die Kennzeichnung der Zusätze richtet sich nach Anhang 11, die Bezeichnung der Vitamine, Mineralstoffe und sonstigen Stoffe nach Anhang 12.
3Auf den Zusatz lebender Bakterienkulturen muss im Verzeichnis der Zutaten und in der Sachbezeichnung wie folgt hingewiesen werden:
a. unter der spezifischen wissenschaftlichen Nomenklatur nach den Vorgaben des International Committee on Systematics of Prokaryotes12; oder
b. mit der Angabe «mit Milchsäurebakterien».
4Die Kennzeichnung muss sich auf den Gehalt an Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen zum Zeitpunkt der Abgabe an die Konsumentinnen und Konsumenten beziehen.
5Getränke mit einer Osmolarität von 270–290 mmol pro Liter können als isoton, Getränke mit einer Osmolarität von 260 mmol pro Liter oder weniger können als hypoton bezeichnet werden.
6. Kapitel: Nachführen der Anhänge
Art. 41
1Das BLV passt die Anhänge dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an.
2Es kann Übergangsbestimmungen festlegen.
7. Kapitel: Schlussbestimmungen
Art. 42 Aufhebung eines anderen Erlasses
Die Verordnung des EDI vom 23. November 200513 über Speziallebensmittel wird aufgehoben.
11 SR 817.022.16
12 www.the-icsp.org
13 AS 2005 5953, 2006 4919, 2007 1065, 2008 961 6035, 2009 1997, 2010 973 4615, 2011 6253, 2013 4919, 2014 405